Newsletter Juni 2019

Liebe Leser*innen,

was sind Resolutionen des Bochumer Rates wert? Handelt es sich um ernsthafte Absichtserklärungen, oder sind sie vor allem eine bequeme Möglichkeit, um das eigene Image aufzupolieren ohne die tatsächliche Politik ändern zu müssen? Mit der Ratssitzung am Donnerstag, den 6. Juni hat diese Debatte neues Futter erhalten. In diesem Newsletter berichten wir über die Entscheidung zum Klimanotstand und zur Bochumer Verkehrspolitik. Außerdem geht es um den Streit über das geplante Grillverbot am Ümminger See, um Mieterhöhungen bei der VBW – und wir laden ganz herzlich zu einer spannenden Veranstaltung am kommenden Dienstag ein.

Die Themen in Einzelnen:

1. Trotz Klimanotstand: SPD und Grüne senken Umweltziele beim Verkehr
2. Gegen das Grillverbot: Linksfraktion beantragt Maßnahmenkatalog
3. VBW: Tausende Mieterhöhungen in Bochum
4. Erneuter Privatisierungsbeschluss: Linke fordert Erbbaurecht
5. Wir müssen reden: „Wem gehört die Stadt?“ am Di, den 11. Juni!
6. Mieter*innenproteste: Schluss mit der Kungelei mit Vonovia!
7. Unterschreiben: Freibad Bochum-Werne soll 2019 offen sein – und bleiben!
8. Berufsinformationsmesse: Gegenwind für die Bundeswehr
9. Gedenken an Bochumer KZ-Außenlager

1. Trotz Klimanotstand: SPD und Grüne senken Umweltziele beim Verkehr

Die guten Nachrichten gibt es heute zuerst: Zu Beginn der Ratssitzung hat unsere gemeinsame Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands in Bochum eine Mehrheit gefunden. Wir haben den Resolutionstext zusammen mit den Fraktionen von SPD und Grünen sowie der Sozialen Liste eingebracht. Durch den Beschluss erklärt die Stadt Bochum, bei allen Entscheidungen „die Auswirkungen auf das Klima sowie die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit“ zu berücksichtigen. Der von uns lange geforderte Beschluss ist vor allem auch ein Erfolg der Bochumer Klimastreik-Aktiven, die auf der Straße viel Druck gemacht haben – herzlichen Glückwunsch! So sehr wir uns über dieses wichtige Symbol freuen, so ernüchternd war allerdings, wie die Ratsmehrheit anschließend mit dem Thema umging. Bereits vor der Sitzung hatten wir davor gewarnt, dass die SPD und die Grünen planen, im Rahmen der Verabschiedung eines „Leitbilds Mobilität“ die Klima- und Umweltziele für den Bochumer Verkehr abzusenken. Tatsächlich hat die Koalition diesen vielkritisierten Plan auf der Ratssitzung durchgezogen – und damit Befürchtungen bestätigt, dass die Erklärung des Klimanotstands zunächst ein Lippenbekenntnis bleiben könnte.

In seiner Rede hatte unser Ratsmitglied Horst Hohmeier zuvor noch einmal eindringlich an die Grünen und die SPD appelliert: „Wenn Sie diese Absenkung der Umweltziele heute wirklich durchsetzen, dann bestätigen Sie damit alle Vorurteile gegenüber der herrschenden Politik: Schöne Worte hier, aber wenns ernst wird, dann machen Sie doch eine Rolle rückwärts. Das wäre ein wirklich verheerendes Signal, das auch den Beschluss zum Klimanotstand beschädigt!“ Die Rede im Wortlaut. Er begründete weiter unseren umfassenden Änderungsantrag: „Die vor drei Jahren verkündeten Ziele zum Umstieg auf Klima- und umweltfreundliche Verkehrsmittel müssen weiterhin gelten! Um sie zu erreichen, müssen natürlich eine Reihe von sozial-ökologischen Maßnahmen im Leitbild verankert werden: Deutlich schnellerer Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur! Geschwindigkeitsbegrenzungen überall da, wo dringend benötigte Fahrradwege noch nicht realisiert sind! Planung und Förderung autofreier Quartiere! Stärkerer Ausbau des ÖPNV! Bus und Bahn kurzfristig für alle bezahlbar machen und mittelfristig auf ein solidarisches Finanzierungsmodell ohne individuelle Nutzungspreise umstellen! Mit einem solchen konsequenten sozial-ökologischen Politikwechsel, den wir als LINKE schon lange fordern, sind die aktuell geltenden Ziele durchaus zu erreichen. Mit der Fortsetzung der von Ihnen geplanten Politik aber nicht. Deswegen sagen wir: Politik ändern statt Klima- und Umweltziele senken!“ In der Abstimmung lehnten die Grünen und die SPD allerdings alle diese Vorschläge ab, und hielten trotz aller Kritik an der Senkung der Umstiegsziele auf klima- und umweltfreundliche Verkehrsmittel fest.

 

2. Gegen das Grillverbot: Linksfraktion beantragt Maßnahmenkatalog

Auch bei einem anderen, scheinbar weniger weltbewegenden Thema ging es auf der Sitzung hoch her: Beim Streit um das Grillverbot am Umminger See. Sowohl die CDU als auch die SPD und die Grünen wollen ein weitgehendes Verbot in unterschiedlichen Varianten durchsetzen. Der „riesige“ Unterschied: Die CDU will allen Bochumer*innen das Grillen am Ümminger See nur noch bei einer Event-Gastronomie erlauben. Die SPD und Grünen wollen die Fläche, auf der Grillen erlaubt ist, von aktuell mehr als 600 Quadratmetern auf lächerliche zwölf Quadratmeter verkleinern. Als Linksfraktion haben wir uns ganz klar gegen die geplanten Verbote positioniert. Unser Fraktionsvorsitzender Ralf-D. Lange wies auf die soziale Ungerechtigkeit der Pläne hin: „Wer reich genug ist, sich ein Eigenheim mit großem Garten zu leisten, ist bei all diesen Vorschlägen natürlich fein raus. Aber die Stadt ist in der Verantwortung, auch für alle anderen Möglichkeiten vorzuhalten, dass sie unkommerziell ihre freie Zeit gestalten können.“ Und er rief den Ratsmitgliedern von SPD und Grünen zu: „Zwölf Quadratmeter! Wahrscheinlich haben manche von Ihnen ganz für sich alleine eine größere Garage oder Abstellkammer als die Fläche, die Sie zukünftig allen anderen Bochumerinnen und Bochumern zusammen zum Grillen am Ümminger See zugestehen wollen!“ Die Rede im Wortlaut.

Als Alternative zum Grillverbot haben wir eine Reihe von konstruktiven Lösungen beantragt: Zum Beispiel den Einsatz von Grillscouts nach dem Kölner Modell – also Beauftragten, die Parkbesucher*innen hilfsbereit und auf Augenhöhe zum Thema Picknick- und Grillabfälle beraten und Müllbeutel verteilen. Ralf-D. Lange verwies weiter darauf, dass es auch an Orten Probleme mit verstreutem Müll gibt, an denen gar nicht gegrillt wird. „Also liegt das offensichtlich nicht am Grillen, sondern an ungeeigneten und nicht bedarfsgerecht geleerten Müllbehältern.“ Deswegen beantragten wir als weitere Alternativen zum Grillverbot die Aufstellung von ausreichend großen Abfallbehältnissen, die so konstruiert sind, dass Tiere nicht an den Müll kommen – und außerdem zeitnahe Sonderleerungen nach stark frequentierten Tagen. Der Antrag der Linksfraktion im Wortlaut. Doch dem Scheingefecht der beiden Grillverbots-Lager war mit konstruktiven Vorschlägen nicht beizukommen. SPD, Grüne und CDU lehnten unseren Änderungsantrag gemeinsam ab. Anschließend fand zwar auch der Verbots-Vorschlag der CDU keine Mehrheit. Allerdings wollen die SPD und die Grünen ihren eigenen Verbotsplan auf der kommenden Ratssitzung in Form einer Verwaltungsvorlage beschließen.

 

3. VBW: Tausende Mieterhöhungen in Bochum

Welche Mitverantwortung tragen die Bochumer Regierungsparteien SPD und Grüne am Anstieg der Mieten in Bochum? Eine Antwort darauf liefert das Ergebnis einer Anfrage unserer Fraktion. Demnach hat die mehrheitlich städtische Wohnungsgesellschaft VBW im Jahr 2018 bei 1.000 Bochumer Wohnungen die Mieten an die Obergrenze des gerade noch so Legalen erhöht. 2017 waren von solchen maximal möglichen VBW-Mieterhöhungen sogar 2.000 Bochumer Haushalte betroffen. Durchschnittlich steigert die vollständig unter städtischer Kontrolle stehende VBW jedes Jahr ihre Einnahmen durch Mieterhöhungen um 276.000 Euro (23.000 EUR x 12 Monate), teilt die Verwaltung mit. Die Antwort der Verwaltung im Wortlaut.

So erwirtschaftet die VBW Jahr für Jahr im Auftrag der Politik hohe Überschüsse: Gegen den Protest der Linksfraktion und des Bochumer Mietervereins hatte die Rathauskoalition aus SPD und die Grünen auf der Ratssitzung am 31. Januar durchgesetzt, dass die VBW auch in diesem Jahr 7,5 Millionen Überschuss erwirtschaften soll. Drei Millionen davon sollen an die Anteilseigner ausgeschüttet werden, also hauptsächlich an die Stadt Bochum und den Wohnungskonzern vonovia. Neben der SPD und den Grünen haben auch die CDU, FDP/Stadtgestalter, UWG/Freie Bürger und die AfD diesem Wirtschaftsplan zugestimmt. Wir sagen: Wer die VBW dazu verpflichtet, auf Kosten der Mieter*innen solche Profite zu machen, ist direkt mitverantwortlich für die Mieterhöhungen. Als LINKE setzten wir uns für einen völlig anderen Umgang mit der VBW ein. Bereits im vergangenen Juli haben wir beantragt, die städtische Mehrheit zu nutzen, um das Unternehmen zu einer gemeinnützigen Gesellschaft umzustrukturieren. Neben günstigeren Mieten und einer Begrenzung der Gewinnausschüttungen fordern wir außerdem, dass der Gesellschaft untersagt wird, Wohnungen an gewinnorientierte Unternehmen zu verkaufen, also zu privatisieren. Außerdem sollen Mieter*innenbeiräte zur demokratischen Mitbestimmung gegründet werden. Unser Antrag aus dem Juli 2018 im Wortlaut.

 

4. Erneuter Privatisierungsbeschluss: Linke fordert Erbbaurecht

Ein Umdenken bei der städtischen Bodenpolitik hat leider immer noch nicht eingesetzt – das zeigte ein weiterer Beschluss auf dieser Ratssitzung. Gegen die Stimmen unserer Fraktion hat die Ratsmehrheit beschlossen, das bisher städtische Gelände der Trauerhalle Havkenscheid sowie des angrenzenden Betriebshofs in Altenbochum zu privatisieren. Die Stadt will die unter Denkmalschutz stehende Trauerhalle außer Dienst stellen und den Betriebshof im zweiten Halbjahr 2019 aufgeben. Unsere Fraktionsvorsitzende Gültaze Aksevi erklärte, weswegen wir den Beschluss nicht mittragen: „Wenn städtische Grundstücke nicht von der Stadt selbst entwickelt werden, dann sollen sie zumindest nicht verkauft, sondern nach dem Erbbaurecht vergeben werden. Eine Vergabe nach dem Erbbaurecht schützt und erhält das städtische Eigentum. Sie verhindert nicht die Nutzung der Grundstücke, sondern sie ermöglicht insbesondere auch Projekte und Vorhaben, die sonst vielfach nicht möglich wären. Deswegen ist unser Nein zur Privatisierung von städtischem Grund und Boden kein Nein zur Nutzung dieser Flächen.“ Weiter verwies Gültaze Aksevi darauf, dass eine Bodenpolitik, die städisches Eigentum erhält, auch von vielen Expert*innen, zum Beispiel vom Deutschen Institut für Urbanistik oder dem Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung eingefordert wird. Die Rede im Wortlaut.

 

5. Wir müssen reden: „Wem gehört die Stadt?“ am Dienstag, den 11. Juni!

Für kommenden für Dienstag laden wir zu einem Info- und Diskussionsabend ein: Unter dem Motto „Wem gehört die Stadt?“ geht es um Alternativen zur aktuellen Bochumer Boden- und Wohnungspolitik. Denn während die Bochum weiter auf die Privatisierung kommunaler Flächen setzt, steigen die Mieten in unserer Stadt weiter. Ein Ende der Wohnungsnot im Bereich des bezahlbaren Wohnraums ist nicht in Sicht. Anderswo werden angesichts der Krise längst Maßnahmen diskutiert und teilweise umgesetzt, die weit über das Bochumer Umwerben von Investoren hinausgehen. Deshalb wollen wir über den Tellerrand schauen: Was können wir aus den Erfahrungen anderer Kommunen lernen? Wie muss sich die Bochumer Politik ändern, um die Krise endlich in den Griff zu bekommen? Darüber diskutieren wir mit Niklas Schenker, dem Fraktionsvorsitzenden und Sprecher für Stadtpolitik der Linksfraktion Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf. Er arbeitet außerdem für Caren Lay (MdB) in der Linksfraktion im Bundestag und unterstützt den Berliner Mietenvolksentscheid „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“. Weitere Gesprächspartner*innen sind Rebecca Sirsch vom Bochumer Netzwerk „Stadt für Alle“ und unser Ratsmitglied Horst Hohmeier. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr in den Räumen von DIDF Bochum in der Rottstraße 30 – kommt sehr gerne vorbei! Die Einladung mit allen Infos.

 

6. Mieter*innenproteste: Schluss mit der Kungelei mit Vonovia!

Wenn ein in Bochum ansässiger Konzern bundesweit die Mietpreise in die Höhe treibt, dann geht das auch die Bochumer Politik was an. Deswegen haben wir die Proteste bei der vonovia-Hauptversammlung im Ruhrkongress unterstützt. Denn dieser Konzern schafft massive soziale Probleme weit über Bochum hinaus. Gemeinsam haben wir gefordert, dem größten Mietpreistreiber der Republik das Handwerk zu legen. Fotos von der Aktion. Von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und seiner Rathauskoalition aus SPD und Grünen haben wir außerdem gefordert, endlich einen Politikwechsel hin zu einer gemeinwohlorientierten Wohnungspolitik zu vollziehen. Und das heißt eben auch: Schluss mit der Kungelei mit dem Vonovia-Konzern, der von der Stadt Bochum nach wie vor hofiert wird und in vielen Bereichen eine Vorzugsbehandlung genießt. Bereits am Abend zuvor waren wir bei der VoNo!via-Mieter*innenversammlung im Bahnhof Langendreer, um uns weiter mit betroffenen Mieter*innen zu vernetzen. Fotos. „Was bei Vonovia passiert, ist jenseits aller Fairness, und manchmal auch jenseits von Recht und Gesetz“, sagte dort Hans-Jochem Witzke, Vorsitzender des Deutschen Mieterbunds NRW. Viele Mieter*innen erzählten voller Wut, wie vonovia versucht, immer mehr Geld aus ihnen herauszupressen. Einige sind durch Mietsteigerungen sogar schon aus ihren Wohnungen vertrieben worden. Wir sagen: Die Geschäftspraktiken dieses Bochumer Konzerns sind eine Schande für Bochum, und es muss Schluss damit sein, dass die Bochumer Rathauskoalition den Konzern unterstützt, statt die Proteste der betroffenen Mieter*innen.

 

7. Unterschreiben: Freibad Bochum-Werne soll offen sein – und bleiben!

Bereits 1.600 Menschen haben die von uns unterstützte Petition zum Erhalt des Freibads Bochum-Werne unterschrieben. Das ist ein Erfolg für die Aktiven im Stadtteil! Jahrelang hat die Stadt Bochum notwendige Investitionen in dem Freibad verschleppt. Jetzt soll das Schwimmbad in dieser Saison – und in mindestens den kommenden drei Jahren – überhaupt nicht mehr öffnen! Angeblich, um es zu sanieren. Aber: Fördermittel für die Arbeiten stehen überhaupt noch nicht zur Verfügung, und die Stadt weigert sich, mit eigenem Geld loszulegen. Die Konsequenz: Schließung ohne Sanierungsarbeiten in diesem Jahr. Viele Bochumer*innen befürchten, dass dies das Ende des beliebten Bochumer Schwimmbads sein könnte. Wer weiß, wie die Bochumer Regierenden damals bereits das ehemalige Stadtbad kalt abgewickelt haben, kann die Befürchtungen gut verstehen. Deswegen unterstützen wir die Petition und rufen auf: Bitte unterschreibt ebenfalls!

 

8. Berufsinformationsmesse: Gegenwind für die Bundeswehr

Protest gegen die Bundeswehr-Anwerbeversuche unter Jugendlichen auf der Berufsinformationsmesse in der Jahrhunderthalle: Zusammen mit unseren Bündnispartner*innen von der Bildungsgewerkschaft GEW, dem Kinderhilfswerk Terre des Hommes und dem Bochumer Friedensplenum haben wir vor Ort dafür gesorgt, dass die Militär-Propaganda nicht unwidersprochen bleibt. Fotos von der Aktion. Unser Ratsmitglied Benny Krutschinna kritisierte das Verhalten der Bochumer Regierungsparteien im Streit um die Rekrutierung von Jugendlichen: „Bochum muss endlich das Ziel der UN-Kinderkonvention ernst nehmen, die Militärwerbung unter Minderjährigen ächtet. Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, die SPD und die Grünen werden seit Jahren ihrer Verantwortung nicht gerecht.“ Die Messe wird von der stadteigenen Veranstaltungs-GmbH durchgeführt, für die Akquise ist das Jugendamt zuständig. Für viele Schüler*innen ist der Besuch im Rahmen der Schulzeit verpflichtend. „Es ist Aufgabe des Jugendamtes, die Unversehrtheit der Jugendlichen zu schützen, und nicht, sie psychologisch geschulten Militär-Anwerber*innen auszusetzen“, sagte Benny Krutschinna. Mehr Infos.

 

9. Gedenken an Bochumer KZ-Außenlager

Niemals vergessen! In dem Bochumer KZ-Außenlager Brüllstraße mussten mehr als 1.700 Menschen für die Nazi-Kriegsindustrie unter schrecklichen Bedingungen Zwangsarbeit leisten. Am 74. Jahrestag der Befreiung waren wir auf dem heutigen Gelände des städtischen Betriebshofes – bei der Einweihung eines Erinnerungszeichens des Bochumer Künstlers Marcus Kiel. Fotos. Es ist gut und wichtig, dass sich Bochum dieses Teils seiner Geschichte stellt. Im vergangenen Herbst haben wir bereits die Verlegung einer „Stolperschwelle“ in der Nähe dieses Gedenkorts mit ermöglicht. Mehr Infos dazu hier und hier.