Radverkehr: Linksfraktion relativiert städtische Berechnung

Im Mobilitätsausschuss des Bochumer Rats hat die Stadtverwaltung auf Anfrage der Linksfraktion eine Berechnung vorgelegt, wie viel Geld die Stadt Bochum pro Jahr und Einwohner*in in den Radverkehr investiert.

Sabine Lehmann

Im Ergebnis kommt die Stadt für das Jahr 2019 auf einen Pro-Kopf-Aufwand von 13,39 Euro für Investitionen und Sachkosten beim Bochumer Radverkehr. Zusätzlich seien 2,07 Euro an Personalkosten ausgegeben worden. Außerdem habe der Regionalverband Ruhr noch 3,88 Euro pro Kopf für die hiesige Rad-Infrastruktur ausgegeben. Zum Vergleich: Laut einer Greenpeace-Studie investierten die vorbildlichen europäischen Fahrrad-Städte Kopenhagen (35,60 Euro), Oslo (70 Euro) und Utrecht (132 Euro) im Jahr 2018 wesentlich mehr.

Sabine Lehmann, Mitglied der LINKEN im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität, weist außerdem auf die unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen hin: „Bochum hat zum Beispiel 50 Prozent der Kosten für die Straßenbeläge vieler Tempo-30-Straßen mit eingerechnet. Bei den Personalkosten berücksichtigt die Stadt anteilig alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den betroffenen Ämtern. Wir müssen davon ausgehen, dass die Summe deutlich niedriger ausfallen würde, wenn die gleichen Kriterien wie bei der Greenpeace-Studie angelegt würden.“

Radstreifen als Sofortmaßnahme in der Corona-Krise

In diesem Zusammenhang kritisiert Sabine Lehmann, dass die Mehrheit aus SPD, CDU und Grünen auf der gleichen Sitzung eine Bürgeranregung zur Verstärkung des Personals für die Radverkehrsplanung abgelehnt hat. „Wir unterstützen außerdem die Forderungen des Radwende-Bündnisses nach Sofortmaßnahmen, um den während der Corona-Krise zunehmenden Radverkehr besser zu schützen. Um Abstand zu halten, nutzen aktuell mehr Leute das Fahrrad als Alternative zu Bus und Bahn. Wie in Berlin sollte auch in Bochum darauf reagiert werden, indem Fahrspuren für die Dauer der Krise versuchsweise zu Radstreifen umgewidmet werden. Auf dem Ring und an ausgewählten Radialen wäre dies kurzfristig und kostengünstig möglich.“