Sport, Jugend und Kultur: Chance vertan!

Rede von Horst Hohmeier zu TOP 1.16 („Teilnahme am Projektaufruf des Bundesministeriums des Inneren für Bau und Heimat zum Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 2020“) auf der Ratssitzung am 29. Oktober 2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

Als Linksfraktion begrüßen wir, dass die Stadt Bochum einen Antrag für Fördermittel aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen stellt. Wir hatten ja auch auf diese Möglichkeit hingewiesen, und DIE LINKE hat sich auf Bundesebene lange für dieses Programm eingesetzt.

Allerdings hatten wir uns hier in Bochum etwas anderes erhofft als die Beschlussvorlage, die Sie jetzt vorlegen. Im Rahmen des Nachtragshaushalts des Bundes werden zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt, die zur Bekämpfung von Investitionsstau genutzt werden können. Gut wäre gewesen, wenn die Stadt Bochum das zusätzliche Geld für zusätzliche, bisher noch nicht geplante Maßnahmen beantragen würde – zum Beispiel, um die Bochumer Schwimmbäder auf Vordermann zu bringen. Stattdessen beantragen Sie jetzt lediglich eine Gegenfinanzierung für ein Projekt, dass sowieso längst geplant ist.

Das ist unserer Meinung nach keine gute Entscheidung. In den Bochumer Schwimmbädern und Sporthallen sind massive Investitionen notwendig. Sie weiter aufzuschieben, macht alles nur teurer. Wenn es jetzt schon die Chance auf zusätzliche Fördermittel gibt, hätte die Stadt Bochum unmittelbar handeln müssen – zumal der Schwerpunkt der Förderung in diesem Jahr bei Sportstätten liegt. Das hätte also wie die Faust aufs Auge gepasst. Jetzt stattdessen mit den möglichen Fördergeldern nur den sowieso schon politisch beschlossenen Umbau der zukünftigen Musikschule gegenzufinanzieren, das ist unserer Meinung nach eine vertane Chance.