Zur Entlassung des Bochumer Bäder-Chefs

Seltsame Nachrichten haben uns am Wochenende erreicht – und zwar bezeichnenderweise nicht über offizielle Kanäle der Stadt Bochum, sondern durch die Presse: Die städtische Bäder-GmbH Wasserwelten hat ihren Geschäftsführer Berthold Schmitt überraschend entlassen.

Die genauen Gründe liegen im Dunkeln, aber Informationspolitik in dieser Angelegenheit bestätigt, was wir bereits in der Vergangenheit gesagt haben: Outsourcing führt zu einem Abbau von Transparenz und Demokratie! Vor vier Jahren hat die Rathaus-Koalition aus SPD und Grünen gegen unsere Stimmen durchgesetzt, dass die Bochumer Schwimmbäder nicht mehr vom städtischen Sport- und Bäderamt geführt werden sollen, sondern von einer privatrechtlichen GmbH. Das Sport- und Bäderamt war der Politik rechenschaftspflichtig. „Wenn die Koalition die Ausgliederung durchsetzt, werden mehr Entscheidungen in nicht-öffentlichen Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten getroffen, und weniger in den öffentlichen politischen Gremien“, hatten wir damals gewarnt. Jetzt zeigt sich, dass diese Fehlentwicklung noch deutlich weiter geht: Laut Presseberichten soll es bereits am Donnerstag zu der Entlassung gekommen sein. Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter des Rates sind weder auf der Ratssitzung am gleichen Tag darüber informiert worden, noch geschah eine solche Information in den darauf folgenden Tagen. Wir haben am Samstag über die Medien davon erfahren.

Für uns ist klar: Das geht so nicht! In Sachen Transparenz und demokratischer Kontrolle ihrer Gesellschaften muss die Stadt Bochum dringend nachlegen.