Statt eines preiswerteren Sozialtickets wollten SPD und Grüne lieber einen Appell an ihre eigenen Partei in Bund und Land für ein dauerhaftes 9-Euro-Ticket verabschieden. Warum sie das nicht in einer Resolution getan haben, sondern lieber unseren Antrag zum Sozialticket ersetzt haben, bleibt uns ein Rätsel. Oder direkt mit den Minister:innen in Berlin sprechen? Die verkehrspolitischen Grundsatzreden der Grünen im Rat halfen da auch nicht weiter.
Warum das Sozialticket günstiger werden sollte, begründete Gültaze Aksevi, unsere Fraktionsvorsitzende.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
ein lebenswertes Bochum setzt aus unserer Sicht zwingend bezahlbare Mobilität für alle Menschen voraus. Echte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben kann es nur geben, wenn alle gut von A nach B kommen und sich das auch leisten können. Alle müssen soziale Kontakte haben und aufrechterhalten können. Die Möglichkeit Busse und Bahnen zu nutzen ist hierfür unerlässlich. Um das zu ermöglichen braucht es ein gutes Sozialticket.
Das Sozialticket ist in Bochum bisher aber deutlich zu teuer. Eine Preissenkung auf 15 Euro im Monat ist dringend notwendig. Das wäre ein erster wichtiger Schritt für eine bessere Mobilität in unserer Stadt. Wer über wenig Geld verfügt, darf nicht von der gesellschaftlichen Teilhabe in Bochum ausgeschlossen werden.
Die Verwaltung hat auf unsere Anfrage hin die zusätzlichen Kosten dieser Preissenkung auf 1,2 Millionen Euro im Jahr beziffert. Wir finden, das ist gut investiertes Geld – in ein sozialeres Bochum, in dem alle mobil sein können!
Und dass eine solche Preissenkung gut möglich ist, zeigt Bielefeld. Dort haben SPD, Grüne und LINKE das dortige Sozialticket deutlich im Preis gesenkt. Wir finden: Bochum sollte sich Bielefeld zum Vorbild nehmen!
Mit unserem Antrag wird die Verwaltung beauftragt ein Umsetzungskonzept für das dann nur noch 15 Euro im Monat kostende Sozialticket zu erarbeiten und uns als Politik zur Beschlussfassung vorzulegen.
Zum Änderungsantrag der Koalition: Dass SPD und Grüne unseren Antrag zum Anlass nehmen und Druck auf ihre eigenen Parteien in Bund und Land machen wollen, das 9-Euro-Ticket dauerhaft zu beschließen, freut uns. Das hätte die Koalition jedoch besser in einem eigenen Antrag oder einer Resolution gemacht. Solange es das 9-Euro-Ticket nicht dauerhaft gibt, braucht es ein preiswerteres Sozialticket in Bochum. Gerne können wir unseren Antrag aber um den Appell in Sachen 9-Euro-Ticket erweitern.
Vielen Dank!