Newsletter August/September 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

am 26. August hat der Bochumer Rat getagt – zum ersten Mal nach der Sommerpause. Und es geht gleich in eine politisch kritische Phase. So wird in den kommenden Monaten über den städtischen Haushalt für das kommende Jahr beraten. Hört sich dröge an, ist aber wichtig. Denn dadurch entscheidet sich, ob Bochum ausreichend in Bildung und Soziales sowie in die Bekämpfung von Sanierungsstau und Personalmangel investieren wird, oder ob sich problematische Entwicklungen weiter fortsetzen. Stadtkämmerin Eva Maria Hubbert hat auf dieser Sitzung ihren Haushaltsentwurf eingebracht, und von unserer Fraktion liegen bereits einige Vorschläge zur Nachbesserung auf dem Tisch. Außerdem geht es in diesem Newsletter um einen Teilerfolg im Kampf gegen Bodenprivatisierung, die Angst um den Schwimmbad-Standort Höntrop, und unsere Forderungen nach mehr Transparenz in der Bochumer Politik. Wir wünschen angenehme Lektüre!

Die Themen im Einzelnen:

1. Bezahlbarer Nahverkehr: Ausschuss soll über 365-Euro-Ticket beraten
2. Bezahlbares Wohnen: Teilerfolg, Beschluss aber nicht nachgeschärft
3. Erstmal keine weiteren kommunalen Steuerprüfer für Bochum
4. Dringlichkeitsantrag: Schwimmbad-Standort Höntrop erhalten!
5. Demokratie braucht Transparenz: Bezirks-Sitzungen ins Internet übertragen!
6. Gemeinsame Erklärung: Freiheit für Mahmut Günes!
7. Sturm im Wasserglas: Grüne kippen Grünflächen-Ankündigung
8. Schulsozialarbeit flächendeckend ausbauen!

weiterlesen

Newsletter Juni/Juli 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

am Donnerstag, den 24. Juni ist erneut der Bochumer Rat zusammengekommen – zum letzten Mal vor der Sommerpause. In diesem Newsletter berichten wir von der Sitzung und aus den Ausschüssen: Unter anderem haben wir die vielfältigen Probleme an den Bochumer Schulen zum Thema gemacht und bei der Planung des „Haus des Wissens“ eine starke Beteiligung der Bochumerinnen und Bochumer eingefordert. Wir haben uns gefreut, dass die Verwaltung zumindest vorerst doch keine rechtlich fragwürdigen Sonntagsöffnungen plant, und uns darüber geärgert, dass die Ratsmehrheit wieder eine millionenschwere Gewinnausschüttung bei der mehrheitlich städtischen Wohnungsgesellschaft VBW absegnet. Darüber hinaus werfen die Beratungen über den städtischen Haushalt für das kommende Jahr ihre Schatten voraus. Und es geht um Nazi-Schmierereien, Corona in den Stadtteilen und besseren Schutz für obdachlose Menschen.

Die Themen im Einzelnen:

1. „Haus des Wissens“ muss offener Ort für alle werden!
2. Keine Priorität für Bildungspolitik
3. E-Mail-Affäre: Stadt drückt sich vor Verantwortung
4. Gut: Vorerst keine Sonntagsöffnungs-Ausnahmegenehmigungen
5. Haushalt 1: Stadt dreht kräftig an der Gebührenschraube
6. Haushalt 2: Koalition & CDU verteidigen Sanierungsbremse
7. Wohnungspolitik: Stadt zieht erneut 3 Millionen Euro aus VBW ab
8. Häufiger als einmal pro Monat: Nazi-Schmierereien an städtischen Gebäuden
9. Keine Kooperation mit antidemokratischen Muslimbrüdern
10. Verwaltung verweigert Corona-Zahlen zu Bochumer Stadtteilen
11. Obdachlosigkeit 1: Hitzekonzept weiterentwickeln
12. Obdachlosigkeit 2: Verwaltung antwortet zu Anfrage zur Ausgangssperre
13. Mobilität: Linksfraktion unterstützt Radentscheid – jetzt unterschreiben!

weiterlesen

Newsletter Mai/Juni 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

Am Donnerstag, den 27. Mai hat der Bochumer Rat getagt. In diesem Newsletter bereiten wir die Entscheidungen der Sitzung nach: Es geht um vergebene Chancen für eine neue städtische Bodenpolitik, um die schlechte Finanzierung der Kindertagespflege – und darum, wie die Rathaus-Mehrheit zugunsten einer Industrie-Ansiedlung im Bochumer Norden ein Mischgebiet für Gewerbe und Wohnen verhindert. Aus dem Ausschuss für Mobilität gibt es Licht und Schatten vermelden, während neue Zahlen zum Personalmangel und zur Überlastung der städtischen Beschäftigten nur mit einem Wort bezeichnet werden können: dramatisch. Außerdem informieren wir über die aktuelle Situation in Sachen Hartz-IV-Sanktionen, Corona-Hilfen für die freie Kultur und besonders betroffene Stadtteile, und unsere Vorschläge angesichts der schlechten Bochumer Bilanz beim öffentlich geförderten Wohnungsbau.

Die Themen im Einzelnen:

1. Erbbaurecht statt Privatisierung: Keine Mehrheit für Erweiterung des Grundstückfonds
2. Kindertagespflege: Rathaus-Koalition will an Honorardumping festhalten
3. Ecosoil-Streit: Linksfraktion unterstützt Bezirksvertretung
4. Privatisierung von VBW-Wohnungen durch Mietkauf? Nein danke!
5. Immer krasser: Rathaus-Koalition ohne Konzept gegen Überstundenberg
6. Trotz Corona: Weiter Hartz-IV-Sanktionen in Bochum
7. Vergaben in der Corona-Krise: Erstmal keine weiteren Prüfungen
8. Corona & freie Kultur: Stadt rechtfertigt Ungleichbehandlung
9. Für Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität: LINKE beantragt Fahrradring
10. Endlich: Straßenbahn-Schienen sicherer für den Radverkehr machen!
11. E-Mail-Affäre im Bochumer Schulamt: Linksfraktion verlangt Aufklärung
12. Jetzt an den Sommer denken: „Hitzekonzept“ für Wohnungslose!
13. Corona und Armut: Konzept für besonders betroffene Stadtteile
14. Sozialer Wohnungsbau: LINKE fordert Konsequenzen
15. In eigener Sache: Linksfraktion zieht um

weiterlesen

Newsletter März/April 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

die Corona-Krise hat unsere Stadt weiterhin im Griff, und immer mehr Menschen ächzen unter den sozialen Folgen. Während zum Beispiel der Kultur- und Veranstaltungsbetrieb ruht, finden allerdings weiterhin wichtige politische Weichenstellungen statt. Am 25. März kam der Bochumer Rat zu einer mehr als siebenstündigen Sitzung in der Jahrhunderthalle zusammen – geschützt durch Abstände und Corona-Schnelltests für alle gut hundert Beteiligten. Da die Stadtverwaltung die von uns seit Jahren geforderte Einführung des Rats-TV weiter verschleppt, bleibt dieser Newsletter als umfassende Informationsquelle zur Sitzung weitgehend konkurrenzlos. Und so berichten wir heute über neue Einschränkungen für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Bochums Kapitulation vor dem Pflegenotstand sowie von tausenden Stromsperren auch während der Corona-Krise. Außerdem geht es um unsere Initiativen für eine demokratische und soziale Digitalisierung, gegen Mieterhöhungen durch VBW-Millionenausschüttungen, und um drei Themen im Kampf gegen Rechts.

Die Themen im Einzelnen:

1. Neue Hauptsatzung: Rückschlag für Demokratie und Beteiligung
2. SPD und Grüne heben verbindliche Pflegeplanung auf
3. Bochum fährt Bewerbung zum UNESCO-Welterbe gegen die Wand
4. „Smart City“ ohne verbindliche demokratische und soziale Standards
5. Selbstgemachte Wohnungskrise: Weiter VBW-Millionenrendite
6. Trotz Corona: Weiter tausende Stromsperren bei den Stadtwerken
7. Bauprojekt „Am Ruhrort“: Stadt verweigert Klimagutachten
8. Beratung für öffentlich-private Partnerschaften?
9. Linksfraktion fordert Überprüfung von Corona-Vergaben
10. Bahnhof Höntrop: Photovoltaik und Dachbegrünung
11. Mobilstationen: Linksfraktion beantragt Sozialtarife
12. Corona und Nazi-Hooligans: Kein Problembewusstsein bei Polizei
13. Jugendarbeit fördern, AfD-Hetze zurückweisen
14. Nachgehakt 1: Rechte Schmierereien in Bochum
15. Nachgehakt 2: Hartz-IV-Sanktionen
16. Pflegenotstand: Zynische Voting-Aktion
17. Frauenkampftag: Her mit dem ganzen Leben!
18. Nur ein kleiner Erfolg: Eine zusätzliche Sozialausschuss-Sitzung
19. Trotz Protesten – keine Öffnung von Hotels für Wohnungslose
20. In eigener Sache: LINKE Gesamtfraktion wächst weiter

weiterlesen

Newsletter Februar 2021

Liebe Leser:innen,

trotz Lockdown geht das politische Geschäft in Bochum weiter – und leider längst nicht immer so, wie wir uns das wünschen. In diesem Newsletter berichten wir von der Ratssitzung am 4. Februar. Natürlich steht die Corona-Krise weiter im Zentrum: Es geht darum, wer die Kosten der Krise bezahlen soll, um Etikettenschwindel bei städtischen Corona-Hilfen, kleine Fortschritte bei der Versorgung mit FFP2-Masken und große Probleme für Menschen, die während Corona aus ihrer Wohnung geworfen werden. Bei all dem dürfen aber auch andere Auseinandersetzungen nicht untergehen. Darum informieren wir auch über Wohnungspolitik, ein umstrittenes Bauprojekt, die überlastete Bochumer Verwaltung und Kritik an der Ausgrenzung von Bochumer Sozial- und Umweltverbänden.

Die Themen im Einzelnen:

1. Corona-Krise: Mehrheits-Parteien lehnen Resolution ab
2. Mogelpackung Rettungsschirm: Kein zusätzliches Geld für freie Szene
3. Mehrjährige Kulturförderung: Es bleibt bei Mini-Anpassung
4. Nicht für alle: Freikarten für Beschäftigte im Gesundheitsbereich
5. Es tut sich was: FFP2-Masken Menschen in schwierigen Lebenslagen
6. Trotz Corona: 134 Zwangsräumungen in Bochum
7. Allianz für Wohnen: Grenzt die Stadt Sozial- und Umweltverbände aus?
8. Verheerende Zahlen: So werden die Stadtwerke grün gerechnet
9. Bauprojekt „Am Ruhrort“: Offene Fragen und zusätzliche Gutachten
10. Nazi-Hooligans auf Bochumer Corona-Demo
11. Krankenstand, Mehrarbeit, Belastungsanzeigen bei der Stadt
12. Nachgehakt: Umgang der Stadt mit Streusalz
13. Neuwahl der Rats-Ausschüsse verschoben
14. Bochum fordert Atomwaffenverbot

weiterlesen

Newsletter Dezember 2020

Liebe Leser*innen,

gemessen an den eigenen Erwartungen hatte die rechte AfD bei den Kommunalwahlen in Bochum ein eher durchwachsenes Ergebnis erzielt. Bis zur Ratssitzung am Donnerstag, den 17. Dezember in der Bochumer Jahrhunderthalle hätten aber wohl nur wenige damit gerechnet: Aktive Unterstützung aus dem vermeintlich demokratischen Lager hat der rassistischen Partei nun einen zusätzlichen lukrativen Posten gesichert. In unserem letzten Newsletter in diesem Jahr berichten wir über diese Affäre – aber auch über viele andere wichtige Themen, die nicht untergehen dürfen. Es geht um Widerstand gegen rückwärtsgewandte Energiepolitik, um unser Engagement für bessere Kinderbetreuung und für mehr Bürgerbeteiligung, um Licht und Schatten in Sachen Rats-TV – und natürlich um unterschiedliche Aspekte der Corona-Krise, die aktuell unsere Stadt bewegen. Wir wünschen gute Lektüre, und trotz alledem schon einmal gute Feiertage und einen bestmöglichen Rutsch ins neue Jahr!

Die Themen im Einzelnen:

1. Gremien-Wahlen: CDU-Unterstützung für Rechtsaußen?
2. Klima-Killer: 25 Millionen Euro für defizitäres Kohlekraftwerk
3. Keine spürbaren Verbesserungen bei der Kindertagespflege
4. Demokratie: Mehrheit verhindert Planungswerkstatt per Videokonferenz
5. Rats-TV: Noch immer kein Zeitplan
6. Wohnungspolitik: Umwandlung in Eigentumswohnungen
7. Unzureichendes Kältekonzept der Stadt Bochum
8. Energiewende: Welchen Strom kaufen die Stadtwerke wirklich?
9. Gemeinwohlorientierter Wohnungsbau statt Privatisierung!
10. Weitere Anfragen zu Zwangsräumungen sowie Strom- und Gassperren
11. Bochum soll Vermögensabgabe fordern!
12. Corona: Bochumer Schulen leiden under Versagen der Landesregierung
13. Bochumer Neubau-Zahlen: Wichtig ist, was gebaut wird
14. Solidarität statt Spaltung: Gegen rechtsoffenen Corona-Protest

weiterlesen

Newsletter November 2020 – Update

Liebe Leser*innen,

unser vorheriger Newsletter ist noch gar nicht lange her – und trotzdem ist es bereits Zeit für ein Update. Denn am 19. November hat der neue Bochumer Rat mit seiner ersten Sitzung die Arbeit aufgenommen. Deshalb berichten wir von der konstituierenden Sitzung im RuhrCongress, und davon, was sonst noch so passiert ist.

Die Themen im Einzelnen:

1. Erfolg: Rats-TV soll kommen – aber wann?
2. Überall sozial: DIE LINKE in allen Fachausschüssen
3. Rechte Provokation zurückgewiesen
4. LINKE bestätigt Fraktionsvorsitzende
5. Solidarität statt Corona-Leugnung
6. Niemals vergessen! Gedenkveranstaltungen am 9. November

weiterlesen

Newsletter: Oktober/November 2020

Liebe Leser*innen,

sieben Wochen sind die Kommunalwahlen jetzt her, und trotzdem tagte am Donnerstag, den 29. Oktober noch einmal der Bochumer Rat in alter Besetzung. Die Sitzung fand erneut unter Corona-Bedingungen im RuhrCongress statt. In diesem Newsletter berichten wir von dieser letzten Sitzung der Wahlperiode 2014-2020, und davon, was in den vergangenen Wochen politisch sonst noch so in unserer Stadt passiert ist.

Die Themen im Einzelnen:

1. Westenfelder Felder: Rat stimmt gegen mehr Beteiligung
2. Sparkasse: Millionengewinne für die Stadt statt Sozialkonto
3. Schwimmbäder sanieren, Investitionsstau bekämpfen!
4. Verkaufsoffene Sonntage ohne Zustimmung der Stadt?
5. Sturzsichere Straßenbahngleise: Arbeitsgruppe gebildet
6. Corona I: Hilfen für die freie Kulturszene weiter verschleppt
7. Corona II: Soldaten statt strukturelle Verbesserungen
8. Vogelsiedlung: Linksfraktion unterstützt Mieter*innen
9. Tarifeinigung im öffentlichen Dienst
10. Nachgehakt: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen

weiterlesen

Newsletter August/September 2020

Liebe Leser*innen,

am 27. August fand die letzte Sitzung des Bochumer Rats vor den Kommunalwahlen statt – wegen Corona erneut nicht im Rathaus, sondern im RuhrCongress. In diesem Newsletter berichten wir von der Ratssitzung und unserer Arbeit in den Fachausschüssen. Es geht unter anderem um umstrittene Dringlichkeitsentscheidungen, Verkehrspolitik, Corona-Hilfen sowie um das Scheitern der Rathaus-Koalition beim sozialen Wohnungsbau. Und wenn wir schon beim Thema Wohnungen sind: Vor der Tür des Kongresszentrums gab es Proteste, die wir unterstützt haben.

Die Themen im Einzelnen:

1. Solidarität mit der Vogelsiedlung!
2. „StattStrand“ statt transparente Entscheidungen
3. Mobilitätspaket: Rückschritt für die Innenstadt
4. Radverkehr: Unfälle an Straßenbahngleisen verhindern!
5. Corona: Keine schnelle Lösung für die freie Kulturszene
6. Verkaufsoffene Sonntage ohne Pseudo-Veranstaltungen?
7. Wie Thomas Eiskirch die kommunale Demokratie aushebelt
8. Koalition scheitert erneut beim sozialen Wohnungsbau
9. Linksfraktion will Baumbewässerung verbessern

weiterlesen

Newsletter Juni/Juli 2020

Liebe Leser*innen,

na also, geht doch: Zum zweiten Mal hat der Bochumer Rat unter den besonderen Corona-Bedingungen getagt. Dieses Mal allerdings wie von uns gefordert im großen Saal des RuhrCongress unter großzügiger Einhaltung aller Abstands- und Hygieneregeln. Warum das bei der Sitzung davor nicht möglich gewesen sein sollte, hat bis heute noch niemand der Verantwortlichen erklärt. In diesen Newsletter berichten wir von der Ratssitzung am 25. Juni – und davon, was sonst noch so in den Gremien der Stadt passiert ist. Es geht unter anderem um umstrittene Entscheidungen während der Corona-Krise, um fehlende Prioritäten für Antirassismus, um die Verkleinerung eines wichtigen Gremiums, und um verschiedene Facetten von Wohnungsnot in unserer Stadt.

Die Themen im Einzelnen:

1. WIR-Kampagne: Rat unterstützt fragwürdigen Dringlichkeitsentscheid
2. BochumFonds: Bürgerschaftliche Projekte unter Marketing-Vorbehalt?
3. Koalition setzt Verkleinerung des Integrationsgremiums um
4. Wohnungskrise I: Erneut VBW-Millionenrendite statt günstiger Miete
5. Wohnungskrise II: Stadt scheitert krachend beim geförderten Wohnungsbau
6. Wohnungskrise III: 447 Geflüchtete unnötig in Sammelunterkünften
7. Corona & Notunterkünfte: Stadt muss handeln!
8. Bochum verschleppt Antirassimus-Bericht: Keine Personalstunden eingeplant
9. Wiedereröffnung der Bochumer Schulen: Verwaltung antwortet
10. Erfolg: Mehr Geld für Madonna e.V.
11. Wattenscheid braucht eine neue Gesamtschule
12. Für demokratische Sitzungen auch in der Krise

weiterlesen