Betrug am WählerInnenwillen

Mit großem Befremden haben DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum und der Bochumer Kreisvorstand der LINKEN den Austritt der Bochumer Ratsfrau Dschamilja Heider aus der Fraktion zur Kenntnis genommen.

Ralf-D. Lange

Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat, Ralf-D. Lange: „Wir wurden von dieser Nachricht völlig überrascht. Erst gestern teilte Frau Heider uns in einem Schreiben ohne nähere Begründung mit, dass sie aus der Fraktion austritt. Heute erhielten wir die Nachricht, dass sie nunmehr bei der UWG hospitieren möchte. Wir bedauern diesen Schritt sehr.“

Amid Rabieh, Kreissprecher der Bochumer Linken, ergänzt: „Über die Entscheidung von Frau Heider bin ich persönlich enttäuscht. Politisch ist er nicht nachvollziehbar, da es kaum inhaltliche Überschneidungen zwischen der UWG und den LINKEN gibt. Mehrfach wurde Frau Heider von der Partei angesprochen, weil sie die vor ihrer Aufstellung der Partei versprochenen MandatsträgerInnenabgaben nicht abgeführt hat. Dies war allerdings eine Bedingung für eine Kandidatur bei den LINKEN. Ihrem Wortbruch gegenüber der Partei folgte jetzt der Wahlbetrug gegenüber den Bochumerinnen und Bochumern. Wir erwarten von Frau Heider, dass sie ihr Ratsmandat Der Linken zurück gibt. Frau Heider hat ihr Mandat nicht als Einzelperson oder aufgrund ihrer eigenen Bekanntheit errungen. Vielmehr wurde die Partei Die Linke gewählt. Ihr Austritt aus der Ratsfraktion ist daher Betrug am Wählerwillen.“