Info: Wir sind umgezogen!

Wegen der Umbauarbeiten im Historischen Rathaus ist die Geschäftsstelle unserer Fraktion umgezogen. Ab sofort findet ihr uns in Raum 2060 im Bildungs- und Verwaltungszentrum (BVZ) hinter dem Rathaus.

An der telefonischen Erreichbarkeit über unsere bisherigen Telefonnummern hat sich nichts geändert. Wegen der aktuellen Lage in der Corona-Pandemie ist unsere Geschäftsstelle leider vorerst immer noch für den Publikumsverkehr geschlossen. Wir freuen uns jedoch weiterhin über die Kontaktaufnahme per E-Mail oder Telefon!

Neue Mitglieder in der Gesamtfraktion

Am Donnerstag, den 25. Februar 2021 kam der Bochumer Rat zu einer Sondersitzung zusammen. Denn das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat den Rat verpflichtet, seine Ausschüsse neu zu wählen.

Es sieht so aus, als ob bei diesem dritten Versuch die rechtssichere Konstituierung der Ausschüsse nun endlich gelungen ist. Wir hoffen, dass dieses unrühmliche Kapitel damit endlich abgeschlossen ist und sich die kommunale Politik jetzt der Sacharbeit widmen kann. Für die Linksfraktion haben sich bei dem erneuten Wahl-Marathon im Vergleich zu den ersten Wahlen im November 2020 personell keine Änderungen ergeben: DIE LINKE ist weiterhin in allen Fachausschüssen vertreten.

Trotzdem freuen wir uns mitteilen zu können, dass mit dieser Ratssitzung unsere Gesamtfraktion erneut größer geworden ist:  Denn endlich hat der Bochumer Rat auch die städtischen Beiräte gegründet. Das war längst überfällig. In den Beirat für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation wurde für DIE LINKE  Joanne Rages gewählt. Im Beirat Leben im Alter werden wir zukünftig von Irene Lehmann vertreten. Außerdem hat der Rat  auf Vorschlag unserer Fraktion Michael Niggemann als zusätzlichen sachkundigen Einwohner im Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales benannt. Joanne, Irene und Michael, herzlich Willkommen in unserer Gesamtfraktion! Wir freuen uns auf eine tolle Zusammenarbeit!

LINKE bestätigt Fraktionsvorsitzende

Gültaze Aksevi und Horst Hohmeier werden DIE LINKE im Bochumer Rat auch in der neuen Wahlperiode anführen. Die neu konstituierte Linksfraktion hat die beiden auf ihrer Sitzung am 8. November einstimmig zu ihren Vorsitzenden gewählt.
 
„Ich freue mich über die große Unterstützung, denn wir haben uns viel vorgenommen“, sagt Gültaze Aksevi. „Viele Ankündigungen im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen sind unkonkret und abstrakt. Was da steht, reicht hinten und vorne nicht, um die Krise beim bezahlbaren Wohnraum in den Griff zu bekommen, Armut wirksam zu bekämpfen, Privatisierungen zu verhindern und echte demokratische Mitbestimmung auf Augenhöhe einzuführen. Darum werden wir weiter mit konkreten Vorschlägen Druck für einen echten sozialen Politikwechsel machen.“
 
Erstmals in den Rat gewählt worden sind Mehriban Özdogan, Moritz Müller und Mehtap Yildirim. Sie komplettieren die neue Linksfraktion im Bochumer Rat und treten damit die Nachfolge der bisherigen Ratsmitglieder Ralf-D. Lange und Benny Krutschinna an. Die erste Ratssitzung in neuer Besetzung findet am Donnerstag, den 19. November im RuhrCongress statt.

Für demokratische und transparente Sitzungen der Bezirksvertretungen in der Krise!

Gemeinsame Erklärung der LINKEN Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter in Bochum

Wir haben viel Verständnis dafür, dass manche der üblichen Tagungsräumlichkeiten der Bochumer Bezirksvertretungen zu klein sind, um dort unter Einhaltung aller Abstands- und Hygieneregeln reguläre Bezirksvertretungs-Sitzungen abzuhalten. Gleichzeitig haben wir große Bedenken in Bezug auf die Praxis, dass auch in der aktuellen Krise nicht dringliche Beschlüsse in massiv verkleinerten Gremien getroffen werden.

Demokratie lebt von der Vielfalt der Meinungen der gewählten Gremienmitglieder. Das sollte sich auch in den Debatten in den Bezirksvertretungen widerspiegeln. Wenn Gremien nur in Notbesetzung tagen, aber trotzdem zusätzlich zu den in der Krise dringlichen Beschlüssen das reguläre Programm durchgezogen wird, dann leiden darunter die demokratische Kontrolle und konstruktive Auseinandersetzung über wichtige Sachfragen.

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Ämter-Rochade im Fraktionsvorstand

Nach Wochen voller Telefon- und Videokonferenzen hat sich die Ratsfraktion der Bochumer LINKEN am Dienstag zum ersten Mal wieder zu einer persönlichen Fraktionssitzung getroffen. Wegen der besonderen Situation fand das Treffen unter freiem Himmel, mit ausreichendem Abstand und mit Mund-Nase-Masken statt.

Hauptgrund für das persönliche Treffen war, dass zwei Neuwahlen im Fraktionsvorstand auf der Tagesordnung standen: So schlug der bisherige Fraktionsvorsitzende Ralf-D. Lange den bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Horst Hohmeier als seinen Nachfolger vor. Die Ratsfraktion wählte Horst Hohmeier einstimmig zu ihrem Vorsitzenden, der damit ab sofort zusammen mit Gültaze Aksevi an der Spitze der Fraktion steht. Ralf-D. Lange kandidierte seinerseits für das dadurch frei werdende Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und wurde ebenso einstimmig gewählt.

Am Tag zuvor hatte bereits die Gesamtfraktion der Bochumer LINKEN bei ihrer wöchentlichen Telefonkonferenz ein eindeutiges Votum für diese Besetzung der Ämter abgegeben. Der Gesamtfraktion gehören neben den Ratsmitgliedern auch die sachkundigen Bürger*innen der Bochumer LINKEN und die Bezirksvertreter*innen der Partei an.

Wir gratulieren Horst Hohmeier und Ralf-D. Lange zur Wahl und freuen uns auf weiterhin gute Zusammenarbeit!

Telefonische Bürger*innensprechstunde mit Horst Hohmeier

Gerade in Zeiten der Corona-Krise müssen die politischen Akteurinnen und Akteure ansprechbar sein. Die Linksfraktion im Bochumer Rat hat daher ihre wöchentliche offene Sprechstunde auf eine Telefonsprechstunde umgestellt.

Am Montag, den 6. April 2020 steht Ratsmitglied Horst Hohmeier von 16:00 bis 17:30 Uhr unter der Telefonnummer 0234 – 910 12 95 für Fragen, Anregungen und Kritik zur Verfügung. Horst Hohmeier vertritt DIE LINKE unter anderem in den Ausschüssen für Kultur, Planung und Grundstücke sowie Beteiligung und Controlling. In der Linksfraktion ist er außerdem Ansprechpartner für Umwelt- und Energiepolitik. Aktuell setzt er sich in den Gremien insbesondere für städtische Hilfen für Honorarkräfte ein, die durch die Aussetzung des Bildungs- und Kulturbetriebes in eine existenzbedrohende Lage geraten.

Weiter aktiv trotz Corona-Pandemie!

Corona zwingt auch uns dazu, unsere Arbeit umzuorganisieren: Bis auf Weiteres ist unsere Geschäftsstelle leider für den Publikumsverkehr vor Ort geschlossen. Unsere offene Sprechstunde ersetzen wir durch telefonische Gespräche.

Am einfachsten ist es, wenn ihr euch mit euren Anliegen kurz per E-Mail meldet. Alternativ ist unsere Geschäftsstelle auch montags von 12-15 Uhr sowie dienstags bis donnerstags von 10-15 Uhr telefonisch erreichbar. Auch unsere wöchentliche öffentliche Fraktionssitzung kann aktuell nicht wie gewohnt stattfinden. Wir werden sie erstmal durch eine Telefonkonferenz ersetzen. Vielen Dank für euer Verständnis!

Linksfraktion lädt ins Kunstmuseum Bochum

Liebe Freund*innen, Bündnispartner*innen & Kolleg*innen, in Bochum muss sich viel bewegen! Deshalb finden wir gut, dass sich so viele für eine solidarische Stadt engagieren. Mit diesem Empfang für die Aktiven aus den Bochumer Bewegungen, Verbänden, Vereinen, Initiativen und Organisationen möchten wir uns bei euch für eure wichtige Arbeit bedanken. Es gibt Livemusik, Getränke und eine kleine Stärkung. Außerdem freuen wir uns auf gute Gespräche darüber, was ihr von unserer weiteren Arbeit erwartet, und wie wir uns gegenseitig unterstützen können.

17 Uhr:

  • Führung durch die Ausstellung des Kunstmuseums

18 Uhr:

  • Begrüßung durch die Fraktionsvorsitzenden Gültaze Aksevi und Ralf-D. Lange
  • Grußworte von Sevim Dagdelen, MdB und Amid Rabieh, DIE LINKE. Bochum
  • Bernd Dreisbusch, Geschäftsführer ver.di Mittleres Ruhrgebiet, berichtet aus gewerkschaftlicher Sicht über die bevorstehenden Auseinandersetzungen des Jahres 2020

Musik: Milli Häuser ist europaweit als Sängerin und Komponistin unterwegs – mit ihren eigenen Projekten und als Gast bei verschiedenen Jazz-Formationen sowie als Funk-Reggae-Gitarristin.

Eine Rückmeldung, ob ihr teilnehmt, hilft uns bei der Planung. Wir bitten daher um eine kurze E-Mail an linksfraktion@bochum.de bis zum 28.01.20. Bitte sagt auch Bescheid, ob ihr bei der Führung durch das Kunstmuseum um 17 Uhr dabei sein wollt. Vielen Dank!

EMPFANG FÜR EINE SOZIALE, DEMOKRATISCHE UND VIELFÄLTIGE STADT
Di, 04. Februar 2020  |  18 Uhr  |  Kunstmuseum Bochum  |  Kortumstr. 147
Auftakt: Führung durch das Museum um 17 Uhr

Ein frohes neues Jahr 2019!

Als Linksfraktion blicken wir zurück auf ein bewegtes Jahr 2018 – und sind bereit, in 2019 weiter engagiert für soziale Gerechtigkeit, gleiche Rechte für alle und ein Ende der Privatisierungs- und Kürzungspolitik in Bochum einzutreten. Wir sagen Danke an alle, die uns auf diesem Weg begleiten und unterstützen, und die wir als kritische Stimme im Bochumer Rathaus unsererseits tatkräftig unterstützen dürfen. Es liegen wichtige Auseinandersetzungen vor uns. Jetzt heißt es aber erstmal kurz Luft holen – und dann geht’s engagiert weiter im neuen Jahr!

Vom 24. Dezember bis zum 04. Januar bleibt unsere Geschäftsstelle geschlossen. Die nächste offene Bürger*innensprechstunde unserer Fraktion findet am Montag, den 7. Januar statt. Wir wünschen schöne, erholsame Feiertage und einen guten Rutsch!

Gemeinsam unsere Stadt verändern!

Empfang für eine soziale, demokratische und vielfältige Stadt
Montag, 3. Dezember 2018  |  18 Uhr
in den Räumen von DIDF Bochum,
Rottstraße 30  |  44793 Bochum

Wie unsere Städte geplant werden, setzt die Rahmenbedingungen dafür, wie wir leben. Die Bochumer Innenstadt steht vor großen Veränderungen: Große städtische Gebäude wie das BVZ hinter dem Rathaus sollen abgerissen und der Grund und Boden privatisiert werden. Auf dem bereits privatisierten ehemaligen Justiz-Gelände soll ein Investor ein neues Shopping- und Büroquartier bauen, und die Stadt will sich dort teuer einmieten. Als Bochumer Linksfraktion setzen wir uns für einen sozialen und ökologischen Politikwechsel ein. Wir streiten für mehr kommunalen und gemeinnützigen Wohnungsbau statt für mehr Outsourcing und Privatisierung. Und wir fordern endlich ernstzunehmende Maßnahmen gegen Armut und Diskriminierung, um der zunehmenden sozialen Spaltung etwas entgegen zu setzen.

In all diesen Auseinandersetzungen ist es so unglaublich wichtig, dass sich so viele Gruppen in Bochum für eine solidarische Stadt mit sozialer Verantwortung engagieren. Mit einem Empfang für die Bochumer Bewegungen, Verbände, Vereine, Initiativen und Organisationen möchten wir uns bei euch für eure wichtige Arbeit bedanken.

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