Mit zahlreichen Änderungsanträgen haben wir versucht, den Haushaltsentwurf für die kommenden beiden Jahre sozialer und ökologischer auszurichten. Das wäre gut für Bochum. SPD und Grüne haben das im Haupt- und Finanzausschuss aber konsequent abgelehnt. Dem Haushaltsentwurf konnten wir so nicht zustimmen.
Worum ging es konkret: Sportgutscheine für Erstklässler:innen? Findet die Koalition zwar weiterhin gut, im Haushalt will man dafür aber kein Geld bereitstellen. Man wolle noch die Konzeption überarbeiten, was im Anschluss an den Haushaltsbeschluss ohnehin stattfinden würde. Städtische Förderung von Balkonsolargeräten? Mehr Geld für den Ausbau der Radinfrastruktur? Prüfung der Umgestaltung des Innenstadtrings als Einbahnstraße mit nur noch einer Autospur? Mehr Geld für die Bochumer Vereine und Initiativen im Integrationsbereich? Kostenlose Teilnahme am Schulessen für alle Kinder aus armutsgefährdeten Haushalten? Braucht es alles nicht, finden SPD und Grüne.
Immerhin gab es einen Erfolg. Bei der LED-Umrüstung von Fluchtlichtanlagen auf Sportanlagen will die Verwaltung jetzt einen Zahn zu legen. Unser Antrag wurde per Veränderungsnachweis in den Haushalt aufgenommen. So stehen jetzt die beantragten 500.000 Euro in den kommenden beiden Jahren zur Verfügung. In Zeiten der Energiekrise ein wichtiger Beitrag.
Etwas Verwirrung gab es bei der Schaffung einer weiteren Stelle bei der Energieberatung der Verbraucherzentrale, wie wir es beantragt haben. Diese wird bereits – zumindest zum Teil – über einen Topf der Verwaltung finanziert. Weiteres Geld wurde von der Rathauskoalition dagegen abgelehnt. In Zeiten großer Unsicherheit durch die steigenden Energiepreise wäre das gut investiertes Geld gewesen.