Energiearmut verhindern – Verzicht auf Energiesperren und Sozialtarif bei den Stadtwerken

Seit 2007 hat sich die Zahl der Strom- und Gassperren in Bochum vervielfacht. Für die kommenden Jahre ist auch durch die steigenden Strom- und vor allem Gaspreise ein weiterer Anstieg zu erwarten, der im Jahr 2020 lediglich durch das Moratorium zur Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher kurzzeitig hinausgezögert wurde. Die Linksfraktion beantragt im Rat einen Verzicht auf Strom- und Gassperren bis mindestens zum 30. April 2022 sowie die Einführung eines Sozialtarifs bei den Bochumer Stadtwerken.

„Die Stadtwerke sind ein kommunaler Versorger und stehen damit in einer besonderen sozialen Verantwortung“, sagt Gültaze Aksevi, Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN im Rat. „Ein Verzicht auf Strom- und Gassperren wäre ein erster wichtiger Schritt, um dieser Verantwortung gerecht zu werden. Dass Menschen in Zeiten einer Pandemie die Heizung und der Strom abgestellt werden soll, ist für uns unvorstellbar. Sozialtarife können zudem dazu beitragen, Energiearmut zu begrenzen und die daraus resultierenden Härten abzufedern. Während die Ampel-Parteien auf Bundesebene Hartz IV nur einen neuen Namen geben wollen, anstatt den Regelsatz zu erhöhen, brauchen wir endlich einen Sozialtarif bei den Stadtwerken.“weiterlesen

Corona und Armut: Linksfraktion fordert Konzept für Hochinzidenz-Stadtteile

Die Bochumer Linksfraktion fordert ein stadtteilbezogenes Konzept zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Gültaze Aksevi

„Bisher schlüsselt die Stadt die Corona-Inzidenzwerte nur für die sechs Bochumer Stadtbezirke auf“, sagt Gültaze Aksevi, Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN im Rat. „Schon bei Auswertung dieser Zahlen werden große Unterschiede deutlich: Die durchschnittlichen wöchentlichen Inzidenzwerte der vergangenen acht Wochen lagen in den verhältnismäßig wohlhabenden Bezirken Süd (94,42) und Südwest (92,24) deutlich unter denen von Bochum-Mitte (127,26) und Wattenscheid (143,92).“ Sie geht davon aus, dass Armut sowie prekäre Wohn- und Arbeitsverhältnisse eine große Rolle spielen. „Infektionsschutz im großen Eigenheim und mit Homeoffice-Job fällt natürlich leichter als unter beengten Wohnverhältnissen und bei einem Fabrik- oder Dienstleistungs-Job mit vielen Kolleginnen und Kollegen.“

weiterlesen

Unterstützung für „Bochum hilft“

Gemeinsam mit den Kreissprecher*innen der Bochumer LINKEN Wiebke Köllner und Amid Rabieh hat unsere Fraktionsvorsitzende Gültaze Aksevi dringend benötigte Sachspenden an „Bochum hilft“ übergeben. Mit den Lebensmitteln und Hygieneartikeln will die Initiative ganz konkret Menschen in der Notunterkunft an der Höntroper Straße das Leben ein wenig erleichtern.

Seit vier Jahren ist „Bochum hilft“ aktiv, um Bochumerinnen und Bochumern ohne Wohnung konkret zu unterstützen – und um damit auch ein Zeichen gegen die Armut in unserer Stadt zu setzen. Während der Corona-Pandemie wollen die Aktiven nun ihr Engagement verstärken. Das finden wir großartig und sind sehr gerne dabei. Denn die Corona-Krise trifft Menschen, die auf der Straße und in Notunterkünften leben, besonders hart. Neben unserem politischen Kampf für einen sozialen Politikwechsel ist diese Nothilfe leider unerlässlich. Wir danken den Aktiven von ‚Bochum hilft‘ für ihren tollen Einsatz und rufen alle auf, die Initiative ebenfalls zu unterstützen.