Musikzentrum: Erneute Bauverzögerung stellt Zuschüsse von Land und EU in Frage

Der umstrittene Bau des Bochumer Musikzentrums bleibt ein kaum kalkulierbarer Risikofaktor für die Finanzen der Stadt. Bereits im vergangenen Herbst musste die Stadt Bochum eine Bauzeitverlängerung beantragen. Wie jetzt aber bekannt wurde, kann die Stadt auch den neuen genehmigten Fertigstellungstermin, den 31. Oktober 2015, höchstwahrscheinlich nicht einhalten. Die vom Land NRW und der EU zugesagten Fördergelder von 16,53 Millionen Euro für den Bau des Konzerthauses sind an die rechtzeitige Fertigstellung gebunden.

Bild Horst Hohmeier „Die Stadt wird um die Genehmigung einer weiteren Bauzeitverlängerung betteln müssen“, sagt Horst Hohmeier, Ratsmitglied der LINKEN. „Dieses 16-Millionen-Euro-Risiko gesellt sich zu den anderen, die wir bereits in der Vergangenheit kritisiert haben: Künstlich kleingerechnete Betriebskosten, Kostensteigerungen in Millionenhöhe durch den Bau des Verwaltungstrakts, Verplanung von Mitteln der Stiftung Bochumer Symphonie, die diese gar nicht besitzt. Die Stadt leistet sich diesen über 30 Millionen Euro teuren Prestigebau mit enormen Folgekosten, und gleichzeitig soll am 22. Januar ein unsozialer Kürzungshaushalt vom Rat verabschiedet werden. Das zeigt die soziale Schieflage der Politik in unserer Stadt.“
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Keine Mittelkürzungen bei der Freien Szene!

Die Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Bochum unterstützt die Proteste der Freien Kulturszene gegen die Haushaltssperre.

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Dazu erklärt Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender der LINKEN: „Wir wissen um die existenziellen Nöte der Freien Szene in Bochum. Bei diesen Gruppen ist finanziell sowieso schon alles auf Kante genäht. Dass sie jetzt für das laufende Jahr durch die Haushaltssperre noch einmal 10 Prozent gekürzt bekommen sollen, kann daher von den meisten nicht mehr aufgefangen werden. Wie der dafür zuständige Kulturdezernent Michael Townsend laut Medienberichten trotzdem zu vermeiden wissen will, dass Existenzen gefährdet werden, ist uns schleierhaft.“weiterlesen

Musikzentrum wird teurer

Zu der neuerlichen Schenkung der Stiftung Bochumer Symphonie über 600.000 EURO für das geplante Musikzentrum und der Ankündigung der Oberbürgermeisterin Dr. Scholz, dies und die damit verbundene Erweiterung des Neubaus im Zuge eines Dringlichkeitsentscheides zu behandeln, stellt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Bochum, Ralf-D. Lange fest: „Wir als LINKE finden dieses VorgehBild Ralf-D. Langeen im Zusammenhang mit dem Musikzentrum abenteuerlich. Der Kostenrahmen für dieses Leuchtturmprojekt wurde durch einen Ratsbeschluss eindeutig gedeckelt.

Wenn jetzt eine private Stiftung noch einmal Geld aufgetrieben hat, dann sollte dies unseres Erachtens dazu dienen, angesichts der prekären Haushaltslage den Anteil der verplanten öffentlichen Gelder entsprechend zu reduzieren oder als Rücklage für die jetzt schon wahrscheinliche Überschreitungen des Baubudgets zu verwenden. Da die Namen der Spender nicht genannt werden, drängt sich der Verdacht auf, dass das Geld von städtischen Gesellschaften kommt. Angesichts der desolaten Haushaltslage wird dadurch indirekt der Haushalt belastet oder das Geld wird über Gebührenerhöhungen, die die BürgerInnen zusätzlich belasten, aufgebracht.
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Kostensteigerungen beim Konzerthausbau

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„Wie steht ihr zum Neubau des Konzerthauses?“, war eine häufig gestellte Frage der Bürgerinnen und Bürger an die KandidatInnen der Linken während des Wahlkampfes. So kann das Eingeständnis des Kulturdezernenten Townsend über Kostensteigerungen von mindestens 600.000 Euro, wenige Tage nach der Wahl, als eine bewusste Täuschung der Wählerinnen und Wähler bezeichnet werden.
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