Städtepartnerschaft: Nicht nur für die Wirtschaft!

Bochum hat eine neue Partnerstadt: Tsukuba in Japan. Heute wurde der Partnerschaftsvertrag unterzeichnet. Für die Linksfraktion ist unser Ratsmitglied Benny Krutschinna Teil der Bochumer Delegation. Denn wir sagen: Städtepartnerschaften dürfen nicht nur der Wirtschaft dienen, sondern müssen auch demokratischen Austausch der kritischen Teile der Stadtgesellschaft ermöglichen.

Am Rande der Zeremonie hat sich Benny Krutschinna daher u.a. auch mit Herrn Takiguchi von der kommunistischen Partei Japans getroffen – um sich über die Chancen und Probleme linker Politik in Deutschland und Japan auszutauschen. Die KPJ steht für eine antimilitaristische Politik und unterstützt die japanische Friedensbewegung, kämpft für einen Atomausstieg Japans, und will die Macht der großen Konzerne zurückdrängen. Die Partei ist aktuell mit zwölf Abgeordneten im japanischen Shūgiin (Unterhaus) und 14 Abgeordneten im Oberhaus (Sangiin) vertreten – und mit mehr als 300.000 Mitgliedern eine der größten kommunistischen Parteien der Welt.

Werner Feld retten – LINKE gegen Nord-Anbindung der Opelflächen II/III

Im Rahmen der Entwicklung der Opelflächen II und III beabsichtigt die Stadt Bochum den Bau einer Straße durch das Landschaftsschutzgebiet am Werner Feld. Hierdurch soll eine Anbindung der Opelflächen II/III an die A 40 gewährleistet werden.

bennyAus diesem Anlass erklärt der Bezirksvertreter der LINKEN in Bochum Ost, Benny Krutschinna: „Dass auf den Flächen um das Opelwerk Arbeitsplätze gesichert und neue entstehen müssen ist unstrittig. Die Neunutzung der Fläche von Opel-Werk II/III muss allerdings im Einklang mit ökologisch orientierten Konzepten geschehen. Wir möchten nicht, dass ein Naherholungsgebiet im Raum Werne und Langendreer beeinträchtigt wird.“

 

 

Ralf-D. LangeRalf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat ergänzt „Wir unterstützen ausdrücklich die Initiative ,pro feld‘ in ihrem Bestreben, das Landschaftsschutz- und Naherholungsgebiet Werner Feld zu retten. Spätestens nach der gestrigen Versammlung der Bürgerinitiative mit circa 500 empörten Bürgerinnen und Bürgern sollten die bestehenden Planungen für eine Nordanbindung des zukünftigen Verkehrs als eine der drei möglichen Alternativen ab sofort nicht mehr weiter verfolgt werden. Die Linksfraktion lehnt die Verkehrs-Trasse und Gewerbeansiedlung in einem Landschaftsschutzgebiet ebenfalls kategorisch ab. Wir brauchen echte Alternativen, um die Opelflächen unter ökologischen und bürgerfreundlichen Aspekten voranzubringen.“

Gewählte Mitglieder in den Ausschüssen/Beiräten/Aufsichtsräten

AusschussVertreter_in
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesGültaze Aksevi
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Sachkundige EinwohnerinDorothee Schmidt
Ausschuss für Beteiligung und ControllingHorst Hohmeier
Ausschuss für Infrastruktur und MobilitätMichael Schmeichel/
Sabine Lehmann
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familiestellv. Gültaze Aksevi
Ausschuss für Kinder, Jugend und FamilieRolf Geers
Ausschuss für KulturHorst Hohmeier
Ausschuss für Planung und GrundstückeHorst Hohmeier
Ausschuss für Schule und BildungBenny Krutschinna
Ausschuss für Sport und FreizeitSven-Erik Ratajcak
Ausschuss für StrukturentwicklungGünter Gleising
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und OrdnungElias Korte / Wiebke Köllner
Betriebsausschuss für die EigenbetriebeWahed Tofik
Haupt- und FinanzausschussRalf-D. Lange
RechnungsprüfungsausschussRalf-D. Lange
WahlprüfungsausschussBenny Krutschinna
Beiräte
FrauenbeiratAndrea Klotz
IntegrationsratGültaze Aksevi
SeniorenbeiratDr. Theo Ciochon
Bochumer Beratungsstelle der Verbraucherzentrale NRWBenny Krutschinna
Wissenschaftlicher Beirat des StadtarchivsAndrea Klotz
Aufsichtsräte, Gesellschafter- und Genossenschaftsversammlungen
EmschergenossenschaftsversammlungHorst Hohmeier
Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum (WEG)Horst Hohmeier
Verwaltungsrat Sparkasse BochumRalf-D. Lange
SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH Benny Krutschinna
Stadtwerke Bochum Holding GmbHHorst Hohmeier
Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum (HVV)Ralf-D. Lange
Verwaltungsrat Schauspielhaus BochumHorst Hohmeier

Unverantwortliches rot-grünes Finanzchaos

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Bochum fordert SPD und Grüne auf, möglichst umgehend nach den Sommerferien eine Ratssitzung einzuberufen, damit die Besetzung der Ausschüsse stattfinden kann. Um dies ordentlich zu planen, sollte der Ältestenrat zeitnah einberufen werden.

„Wir hoffen“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Ralf-D. Lange, „dass SPD und Grüne aus dem Desaster der letzten Ratssitzung lernen und nicht länger mit der AfD kooperieren. Ein zweites Mal kann die Koalition nicht erklären, dass sie über den Schulterschluss des rechten Blocks im Rat überrascht sei.
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