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Initiative für Kneipp-Wassertretbecken in Bochum

Der Vorsitzende des Bochumer Kneipp-Vereins, Uwe Siebler, und der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bochumer Rat, Horst Hohmeier, prüften bei einem Ortstermin im Wiesental mögliche Standorte für ein Wassertretbecken. Nach der Sommerpause wird die Bochumer Linksfraktion einen Antrag auf Einrichtung eines Wassertretbeckens im Wiesental stellen. Bisher gibt es in Bochum noch kein öffentliches Wassertretbecken.

„Wir wollen mit dieser gemeinsamen Initiative diese Lücke schließen und das öffentliche gesundheitsfördernde Freizeitangebot in Bochum erhöhen“, erklärt Horst Hohmeier, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum.

„Das bereits existierende Bewegungsangebot im Wiesental würde sinnvoll ergänzt werden und es als Naherholungsgebiet weiter aufwerten. Ein Wassertretbecken würde sich hier auch vom Ortsbild her gut einfügen und die Nähe zum Schwimmverein Blau- Weiß bietet die Chance auf zusätzliche Synergieeffekte“, hebt Hohmeier die Vorteile eines Standortes im Wiesental hervor.weiterlesen

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Bochumer LINKE beteiligt sich an Protesten gegen Nazi-Aufmarsch: Kein Platz für Nazis in Bochum

Am morgigen Samstag, den 20. Mai ruft das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ um 14:00 Uhr zu einer Kundgebung direkt vor dem Deutschen Bergbaumuseum auf. Das Motto ist: „Kein Platz für Nazis in Bochum – Nirgendwo!“. Der Kreisverband der Bochumer LINKEN und DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum unterstützen die Kundgebung und beteiligen sich an den Protesten gegen die Nazi-Demonstration.

„Gemeinsam mit vielen Organisationen und Initiativen wollen wir morgen vor dem Deutschen Bergbaumuseum das deutliche Zeichen setzen, dass in Bochum kein Platz für Nazis ist“, erklären Moritz Müller, Sprecher der Bochumer LINKEN, und Horst Hohmeier, Fraktionsvorsitzender der Bochumer LINKEN im Rat. „Rechte Hetze gehört nicht zu Bochum und darf niemals unwidersprochen bleiben. Wir freuen uns, dass sich starker Gegenprotest organisiert und den Nazis die rote Karte zeigen wird. Es gilt, gemeinsam Flagge gegen Nazi-Parolen und für Solidarität und Toleranz zu zeigen.“

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Rathauskoalition scheitert beim Sozialen Wohnungsbau

Die Krise beim bezahlbaren Wohnraum geht ungebremst weiter. Das belegen die von der Verwaltung vorgestellten Zahlen zum Bochumer Wohnungsmarkt. Im Jahr 2022 ist die Zahl der mietpreisgebundenen Wohnungen in Bochum auf einen neuen Tiefststand von nur noch 11.968 Wohneinheiten gesunken. Im Jahr 2003 waren es noch fast 30.000.

„Wenn SPD und Grüne bei diesen verheerenden Neubauzahlen nicht zum Nachdenken über ihre verfehlte Wohnungspolitik angeregt werden, dann sieht es wirklich düster für Bochum aus. 68 fertiggestellte preisgebundene Wohneinheiten im gesamten Jahr 2022 sind ein neuer Tiefschlag und das in Zeiten, wo immer mehr Menschen keine bezahlbarere Wohnung mehr finden“, erklärt Mehriban Özdogan, Ratsmitglied der Bochumer LINKEN im Ausschuss für Planung und Grundstücke. „Dass der Bestand an Wohnungen mit Mietpreisbindung dahinschmilzt, ist allen seit langem bekannt. Statt aber mit einer klugen Wohnungspolitik gegenzusteuern, wird auch noch das magere Ziel von 200 neuen geförderten Wohnungen im Jahr meilenweit verfehlt. Wir fordern Verwaltung und Rathauskoalition auf, endlich eine Offensive für den sozialen Wohnungsbau zu starten. Schöngeredet wurde jetzt lange genug. Es braucht wirksame Sofortmaßnahmen, die einen Fokus auf die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum setzen.“

Die Linksfraktion setzt auf eine kluge Bestandspolitik. Statt Neubau auf der grünen Wiese muss der Fokus bei der Aufstockung von preisgünstigem Wohnraum im Bestand liegen. Zudem erneuert die Linksfraktion ihre Forderungen nach einer verbindlichen Sozialbindungsquote von mindestens 50 Prozent für neue Bebauungspläne und einer Zweckentfremdungssatzung zur Leerstandsaktivierung.

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Rat mit Schweigeminute zum Erdbeben in der Türkei und in Syrien

Der Rat der Stadt Bochum hat heute ein wichtiges Zeichen in die Erdbebenregionen in der Türkei und in Syrien gesendet. Unsere Gedanken sind bei euch. Die schrecklichen Bilder machen uns fassungslos und es muss jetzt alles für eine schnelle Hilfe getan werden. Uns war sehr wichtig, dass der Rat heute nicht einfach zur Tagesordnung übergeht. Dass zu Beginn der Sitzung der Oberbürgermeister das Wort ergriffen hat und im Anschluss eine Schweigeminute stattfand, war wichtig. Zudem haben sich alle Fraktionen in einem Schreiben an Thomas Eiskirch gewendet und alle Ratsmitglieder ihr Sitzungsgeld an I.S.A.R. Germany – International Search-and-Rescue gespendet. Ein wichtiges Zeichen der Anteilnahme.

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Erdbeben in der Türkei und Syrien

Unsere Gedanken sind bei den Menschen in den Erdbebengebieten in der Türkei und in Syrien. Die schrecklichen Szenen und das Leid bestürzen uns. Es braucht jetzt schnelle und bestmögliche Hilfe. Hier sind unsere staatlichen Institutionen besonders gefragt. Auch die Stadt Bochum sollte prüfen, wo sie konkret helfen kann. Wir bitten aber auch euch: Spendet für die Opfer des Erdbebens.

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Newsletter November 2022

Liebe Leserin, lieber Leser,

der Bochumer Rat und die Bezirksvertretungen befinden sich Mitten in den Haushaltsberatungen. Wir haben in den Ausschüssen verschiedene Vorschläge gemacht, die von der Rathauskoalition aus SPD und Grüne teils schweigend abgelehnt wurden. So stellt der Haushalt (leider wieder ein Doppelhaushalt) bisher nicht die Weichen für den dringend notwendigen sozialen und ökologischen Politikwechsel in Bochum. Aber vielleicht findet bis zum Hauptausschuss bei der Koalition ja noch ein Umdenken statt. Das wäre gut für Bochum und die Menschen in unserer Stadt.

Neben den Haushaltsberatungen geht es in diesem Newsletter natürlich auch um das Thema Energiekrise. Leider gibt es weiter keinen kommunalen Hilfsfonds, der vor allem denen hilft, die besonders von der Krise betroffen sind. Auch die Kindertagespflege steht noch immer ohne Schutzschirm gegen die steigenden Energiepreise im Regen. Unser Antrag wurde abgelehnt. Zudem geht es um das Bezirks-TV in Bochum Mitte, das SPD und Grünen verhindert haben, die Sicherung von nicht mehr genutzten Schienen für Radfahrende, die Situation beim Ausländerbüro und um die mögliche Nachfolge des 9-Euro-Tickets sowie das Sozialticket.

Wir wünschen viel Freude beim Lesen und ein schönes Wochenende.weiterlesen

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Nie wieder!

NIEMALS VERGESSEN! Heute haben wir in Bochum und in Wattenscheid an den Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag der Reichspogromnacht teilgenommen. Vielen Dank an alle, die heute ein so starkes Zeichen gesetzt haben – und insbesondere ein Dank an die Schüler:innen der Erich Kästner-Schule. NIE WIEDER FASCHISMUS!

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Solidaritätskundgebung

Gemeinsam mit vielen Bochumer Vereinen und Initiativen sowie SPD, Grünen und FDP rufen wir zu einer Kundgebung am Sonntag, den 2. Oktober um 15:00 Uhr zu einer Solidaritäts-Kundgebung mit der Zivilgesellschaft im Iran vor dem Bochumer Rathaus auf.Die 22-jährige Kurdin Zhina Mahsa Amini starb am 16.September. Sie wurde von der iranischen„Sittenpolizei“ wegen eines „falsch“ getragenen Kopftuches brutalst in Polizeigewahrsam genommen und verstarb zwei Tage später an ihren Verletzungen im Krankenhaus. Das Schicksal von Zhina Mahsa Amini ist kein Einzelfall im Iran. Regelmäßig kommt es im Iran zu Gewalttaten, insbesondere gegenüber Frauen. Der Tod von Jina Masha Amini hat eine Protestwelle im Iran ausgelöst: Die Menschen im Iran gehen für Frauen- und Menschenrechte auf die Straße. Bei den Protesten sind mittlerweile mehr als 50 Menschen getötet worden.

Ausländerbüro, Startseite

Kritik an Situation beim Ausländerbüro – wir fragen nach

Trotz einer angekündigten organisatorischen Neuausrichtung beim Ausländerbüro (Vorlage 20220534) melden sich zahlreiche Bochumer:innen mit Beschwerden bei uns. Es wird von einer enormen Überlastung der Beschäftigten berichtet, worunter auch der Umgangston leiden würde. Termine gibt es weiterhin nur mit einem Vorlauf von vielen Monaten. Trotz Termin ist eine Fallbearbeitung im Ausländerbüro dann aber nicht immer sichergestellt. Es wird von vermehrten Ausfällen der Terminanzeige vor Ort berichtet, wodurch teils umsonst gewartet wird. Vor Ort wird den Menschen dann geraten, dass sie am nächsten Tag um 5:00 Uhr vorbeikommen könnten, um dann an der Tür Informationen zu erhalten.

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Sprechstunde, Startseite

Telefonische Bürgerinnensprechstunde mit Moritz Müller

Am kommenden Montag, den 8. August 2022 steht Moritz Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bochumer LINKEN im Rat, von 16:00 bis 17:30 Uhr unter der Telefonnummer 0234 – 910 12 95 für Fragen, Anregungen und Kritik der Bochumerinnen und Bochumer zur Verfügung.

Moritz Müller vertritt die Linksfraktion im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling sowie im Strukturentwicklungsausschuss. Seine Schwerpunkte sind städtische Beteiligungen, Finanzen sowie Verkehr und Mobilität. Aktuell setzt er sich in den Gremien insbesondere für eine ökologische und zugleich sozial gerechte Energiewende in Bochum ein.