Kein Fußbreit rechter Hetze: Bochum gegen AfD

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Am Samstag, den 5. September haben etwa 500 BochumerInnen ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Stammtischhetze gesetzt. Wir sagen vielen Dank allen, die unter anderem mit uns dieses deutliches Signal für ein offenes und vielfältiges Bochum gesetzt haben!

75 AnghängerInnen der AfD hatten sich auf dem Husemannplatz versammelt, um zusammen mit rechten Gallionsfiguren ihrer Partei Euro-Scheine schreddern. Auch wegen der eindeutigen Mehrheitsverhältnisse übertönte der antirassistische Protest den ganzen Vormittag die Agitationsversuche der AfD. Die beendete ihre Versammlung eine ganze Stunde früher als angekündigt, auch die Euro-Schredder-Aktion fiel aus. Es folgt die Zusammenfassung unserer Twitter-Berichterstattung von den Protesten mit weiteren Fotos.

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Gegen Nazi-Gewalt! Überfall in Bochum-Langendreer

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Am Mittwoch, den 02. September 2015, wurde die 21-jährige Hannah Bruns in Bochum von einem Neonazi überfallen. Bruns ist langjähriges Mitglied der Linksjugend Solid und ehemaliges Mitglied im Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Der Angriff ereignete sich im Stadtteil Langendreer, wo es vor einigen Tagen bereits zu einem Zwischenfall kam, bei dem vor Flüchtlingen Schüsse abgefeuert worden sind.

Hannah Bruns ist insbesondere in Langendreer als engagierte Antifaschistin bekannt und war bereits in der Vergangenheit mehrfach das Ziel rechter Gewalt. Bei den Kommunalwahlen hat sie gemeinsam mit uns für den Bochumer Rat kandidiert. Nach dem Überfall, bei dem Bruns fast das Bewusstsein verlor, wurde im Krankenhaus eine leichte Gehirnerschütterung diagnostiziert.

Bruns hatte zuvor ein Gespräch mit Geflüchteten aus der lokalen Flüchtlingsunterkunft geführt. Als Bruns nach dem Gespräch alleine war, passte ein Neonazi sie auf der Alten Bahnhofstraße ab, schlug ihren Kopf mehrmals gegen eine Mauer, trat ihr gegen das Schienbein, spuckte ihr ins Gesicht und beschimpfte sie als „Scheiß Zecke“. Der Täter konnte entkommen. Hannah Bruns hat das Krankenhaus aufgesucht und bei der Polizei Anzeige erstattet.

Die Linksfraktion im Bochumer Rat erklärt sich solidarisch mit Hannah Bruns und wünscht ihr gute Erholung von dem Vorfall. Der brutale Angriff macht erneut deutlich, wie wichtig das Engagement gegen Neonazi-Strukturen und rechte Gewalt ist. Außerdem ist es notwendig, der rassistischen Hetze zum Beispiel gegen Flüchtlinge und ihre UnterstützerInnen überall in der Gesellschaft vehement entgegen zu treten. Nur so kann einem Klima entgegengewirkt werden, durch das sich Neonazis und andere RassistInnen zu Gewalttaten ermutigt fühlen.

Hannah Bruns wurde bereits in den vergangenen Jahren wiederholt von Neonazis bedroht. Im März 2011 wurde ihr Briefkasten nachts in die Luft gesprengt. Zuvor waren im Stadtteil Neonazi-Schmierereien aufgetaucht, die zu ihrer Ermordung aufriefen. Auch Büros der Bochumer LINKEN sind in der Vergangenheit wiederholt rechten Angriffen ausgesetzt gewesen.

Linksfraktion unterstützt Kundgebung des Bündnis gegen Rechts

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum unterstützt die Proteste gegen die rechte Partei AfD am kommenden Samstag, den 5. September. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft ab 10 Uhr zu einer Kundgebung am Husemannplatz auf. Anlass ist der angekündigte Auftritt der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und des rechten Europaabgeordneten Marcus Pretzell auf dem Husemannplatz.

Horst Hohmeier„Die AfD bemüht sich darum, ein Sammelbecken für Rechte unterschiedlichster Couleur zu sein“, sagt Horst Hohmeier, Ratsmitglied und Oberbürgermeisterkandidat der Bochumer LINKEN. „In der Partei finden RassistInnen, völkische NationalistInnen, VerschwörungstheoretikerInnen, fundamentalistische ChristInnen und rechte Euro-GegnerInnen zusammen. Darum ist es wichtig, dass wir am Samstag ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Stammtisch-Hetze setzen.“

„Es ist nicht überraschend, dass die Bochumer AfD den rechten Gallionsfiguren ihrer Partei ein Forum bieten will“, so Horst Hohmeier weiter. „Frauke Petry schürt Vorurteile gegen Flüchtlinge und fordert eine noch restriktivere Einwanderungspolitik. Marcus Pretzell verteidigt ganz offen die rassistische Hetze der Pegida-Demonstrationen und sagt, die AfD müsse eine Pegida-Partei sein. Im Bochumer Rat versucht die AfD auch schon einmal, die Bedürfnisse von Schutzsuchenden gegen die Forderungen nach besserer Kinderbetreuung auszuspielen. Außerdem hat die Partei versucht, ein Mitglied der rechten Hooligangruppe ‚Brigade Bochum’ in den Sportausschuss zu entsenden – also einer Gruppe, deren Mitglieder federführend an den rassistischen HoGeSa-Krawallen beteiligt waren.“ Ein anderer AfD-Kandidat, der von der Partei auch in Ausschüsse des Rats geschickt wurde, hatte im Kommunalwahlkampf einen AfD-Gegner mit einer Waffe bedroht.

Zusammen mit vielen anderen Aktiven sagt die Bochumer Linksfraktion Nein zu diesen Umtrieben und ruft dazu auf, sich an der Kundgebung des Bochumer Bündnis gegen Rechts zu beteiligen.

Linksfraktion bleibt dabei: Ehrenbürgerschaft von Hindenburg aberkennen!

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Ralf-D. Lange zum Tagesordnungspunkt 3.1 (Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg) der Ratssitzung am 25.06.2015:

 

Ralf-D. LangeWir sind verwundert und empört, wie mit diesem Bürgerantrag gemäß 24 Gemeindeordnung umgegangen wird. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) hatte den Antrag gestellt, Paul von Hindenburg von der Liste der Ehrenbürger der Stadt Bochum zu streichen. Dem Bürgerantrag sind rund 500 Unterschriften beigefügt. Zu den UnterzeichnerInnen gehören die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE), Axel Schäfer (SPD) und Frithjof Schmidt (Grüne) sowie die Landtagsabgeordneten Serdar Yüksel (SPD) und Simone Brand (Piraten) und mehrere Bochumer Ratsmitglieder. Ebenso unterschrieben haben GewerkschafterInnen wie Frank Bsirske (Vorsitzender ver.di), Rainer Einenkel (ehem. Betriebsratsvorsitzender Opel Bochum) und Jochen Marquardt (Geschäftsführer DGB Ruhr-Mark) sowie Felix Lipski (Jüdische Gemeinde Bochum-Herne-Hattingen).

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Impressionen: Das war der 9. Mai in Bochum

Zum 70. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg hat die Initiative „GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität“ zu einer Demonstration und Kundgebung in Bochum aufgerufen. Gemeinsam haben wir für die folgenden Forderungen demonstriert:

  • JA! zur Abrüstung, zu Rüstungskonversion und ziviler Konfliktbearbeitung!
    NEIN! zu Krieg, zu Gewalt und zu mehr Militär und Hochrüstung!
  • JA! zur Solidarität mit Flüchtlingen und sozialer Asylpolitik!
    NEIN! zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit!
  • JA! zu UMfairTEILUNG und zu einer Politik wirtschaftspolitischer Vernunft!
    NEIN! zu Spardiktaten und Austeritätspolitik!

Hier sind unsere Eindrücke von der Demonstration und der Kundgebung vor dem Schauspielhaus Bochum:

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Demo am 9. Mai in Bochum: Wir sind dabei!

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Die Bochumer Linksfraktion unterstützt die Demonstration der Initiative „GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität“ am 9. Mai in Bochum. Anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung von Krieg und Faschismus rufen die GewerkschafterInnen auf, für eine andere Politik auf die Straße zu gehen. Machen wir die Demo gemeinsam zu einem deutlichen Zeichen dafür, dass ein Politikwechsel auf allen Ebenen nötig ist – sowohl bei uns in Bochum als auch landes-, bundes- und europaweit!

Die Forderungen des gewerkschaftlichen Bündnisses:

  • JA! zur Abrüstung, zu Rüstungskonversion und ziviler Konfliktbearbeitung!
    NEIN! zu Krieg, zu Gewalt und zu mehr Militär und Hochrüstung!
  • JA! zur Solidarität mit Flüchtlingen und sozialer Asylpolitik!
    NEIN! zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit!
  • JA! zu UMfairTEILUNG und zu einer Politik wirtschaftspolitischer Vernunft!
    NEIN! zu Spardiktaten und Austeritätspolitik!

logo_9_mai_2Als Bochumer Linksfraktion begrüßen wir das Engagement der aktiven GewerkschafterInnen und freuen uns, dass die zentrale Demonstration bei uns in Bochum stattfindet. Denn die angesprochenen Themen lassen sich nicht voneinander trennen. Und sie haben alle auch Auswirkungen auf die lokale Politik: Wer Milliarden für Rüstung und eine Militarisierung der Außenpolitik ausgibt, aber gleichzeitig behauptet, für ein Erhalt sozialer Infrastruktur vor Ort und für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen sei kein Geld da, sagt damit nur eins: Eine grundlegende UMfairTEILUNG ist nötig! Wer Kommunen und ganze Länder zu einer Verschärfung der ihrer unsozialen Kürzungspolitik anhält, aber gleichzeitig die Gewinne von Banken und Konzernen absichert, macht ebenfalls deutlich: Eine andere Politik ist nötig!

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Nie wieder Faschismus, beendet die Kriege!

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Am heutigen 5. Mai hat die VVN-BdA Bochum an die Befreiung von Faschismus und Krieg vor 70 Jahren erinnert und eine Kundgebung an der Gedenktafel im Eingangsbereich des Bochumer Stadtparks durchgeführt. Die Gedenktafel erinnert an die Erschießungen von Widerstandskämpfern und Zwangsarbeitern durch die Gestapo kurz vor Kriegsende in Bochum. Im Namen der Linksfraktion hat unser Ratsmitglied Horst Hohmeier zusammen mit der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen und dem Sprecher des Kreisverbandes Amid Rabieh einen Kranz niedergelegt.

Die VVN schreibt: „Die Gestapo, die damals ihren Sitz in einer beschlagnahmten Villa auf der Bergstraße 76 hatte, erschoss allein hier, im Keller der Gestapowache, wenige Stunden vor dem Einmarsch der amerikanischen Truppen, 20 Menschen und verscharrte diese in Bombentrichtern im Stadtpark. Zu den Ermordeten gehörten der frühere KPD-Abgeordnete im Provinziallandtag Adolf Straube und der Sozialdemokrat Wilhelm Hüser aus Castrop-Rauxel. Nach der Befreiung von Faschismus und Krieg im Mai 1945 wurden die Leichen ausgegraben und auf dem Friedhof am Freigrafendamm beerdigt. Auf Initiative der VVN-BdA stellte die Stadt Bochum 2008 die durch Spendengelder finanzierte Tafel auf.“ Mehr Infos zur Kundgebung.

Bochum und Wattenscheid: Kein Fußbreit den Nazis!

Gemeinsam gegen Nazis!Der Landesverband NRW der Neonazi-Partei NPD ist seit einiger Zeit auf dem absteigenden Ast, und dem wegen Volksverhetzung vorbestraften Landesvorsitzenden und Bochumer Ratsmitglied Cremer gelingt es noch nicht einmal mehr, die eigene Klientel zu mobilisieren. Trotzdem ist die Partei aktuell wieder mit einem Mietlastwagen unterwegs und führt in verschiedenen NRW-Städten Kleinstkundgebungen durch.

Am Donnerstag, den 30. April wollen die Nazis zwei Mal in Bochum und Wattenscheid provozieren: Ab 12.30 auf dem Husemannplatz und ab 15 Uhr auf dem August-Bebel-Platz Alten Markt. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft dazu auf, die NPD-Hetzveranstaltung angemessen zu begleiten. Auch wir werden unseren Teil zu den lautstarken Protesten beitragen.

Denn auch wenn die NPD-Strukturen in NRW aktuell mehr und mehr zusammenbrechen: Wo immer die Nazis ihre menschenfeindliche Propaganda verbreiten wollen, ist es wichtig, das nicht unwidersprochen zuzulassen – egal ob es sich um einen größeren Aufmarsch oder um eine Mini-Kundgebung mit einem klapprigen Mietlaster handelt. Deswegen rufen wir auch alle BochumerInnen auf, sich an den Protesten zu beteiligen.

Veranstaltung: NSU-Komplex auflösen!

Vortrag und Diskussion: NSU-Komplex auflösen! Mit Aktiven der Initiative Keupstraße ist überall und des Projekts NSU-Watch

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Mit dem 8. Mai 1945 ist der nationalsozialistische Terror nicht verschwunden. In der Bundesrepublik sind bis heute rechtsterroristische Netzwerke aktiv. Die Initiative Keupstraße ist überall und das Projekt NSU-Watch streiten für die Unterstützung und die Selbstorganisation der vom NSU-Terror Betroffenen, für die Aufklärung der NSU-Verbrechen und die Auflösung des Verfassungsschutzes. Auf der Veranstaltung stellen sie sich vor und diskutieren die Perspektiven für die zukünftige Arbeit, auch nach dem Ende des NSU-Prozesses.

Datum: Dienstag, 12. Mai 2015
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: ver.di Bezirk Bochum-Herne, Universitätsstr. 76, 44789 Bochum

Eine Veranstaltung im Rahmen der Veranstaltungsreihe „70. Jahrestag – Befreiung von Faschismus und Krieg“.

VeranstalterInnen: DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum, DIE LINKE. Kreisverband Bochum, Sevim Dağdelen, Mitglied des Bundestages.