Kategorie: Newsletter

Newsletter 4/2015 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum

Liebe Leserin, lieber Leser,

wer geglaubt hat, wegen der Osterferien würde es im April in der Bochumer Politik etwas ruhiger zugehen, die/den müssen wir enttäuschen. Flüchtlingspolitik, Streiks, unsoziale Vorschläge zur Haushaltskrise, Protest gegen TTIP: In diesem Newsletter berichten wir von der Sitzung des Auschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 23. April, von unseren sonstigen Aktivitäten und von einigen mehr oder weniger denkwürdigen Antworten auf unsere Anfragen.

Die Themen im Einzelnen:

1. Bochumer Abschiebepolitik: Zahlen und Fakten
2. Refugees Welcome: Standards nachbessern und verbindlich machen!
3. Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Bochum rückt in weitere Ferne
4. Hartz IV: Aufklärung über Unterkunftskosten-Kürzungen gefordert
5. Kürzungshaushalt konkret: Stadtbücherei
6. Haushaltsloch: BochumerInnen belasten, Unternehmen beschenken?!
7. Bochumer Prioritäten: 125.000 Euro für “Schöner Sitzen”
8. Solidarität mit Kita-Streiks: Anfrage zu Beschäftigungsverhältnissen
9. Stop TTIP: Linksfraktion weiter aktiv
10. Veranstaltung: NSU-Komplex auflösen!

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Newsletter 3/2015 der Linksfraktion

Liebe Leserin, lieber Leser,

am Donnerstag, den 19. März hat der Rat der Stadt Bochum getagt – in diesem Newsletter berichten wir von der Sitzung, von den erneuten Protesten vor dem Rathaus, und von unseren sonstigen Aktivitäten in den Ausschüssen und darüber hinaus.

Die Themen im Einzelnen:

1.) Proteste vor Ratssitzung: Feuerwehrleute schlagen Alarm
2.) Rot-Grün erhöht Sanierungsstau an Schule und Museum
3.) Stadt schmeißt Initiativen aus Schulräumen
4.) Technische Betriebe: 30-Jahre-Miete bei Privatinvestor
5.) Ergebnis: Werbung für „Moltke-Markt“ aus Wochenmarktgebühr nicht erlaubt
6.) Gegen Abschiebungen in Bochum: Linksfraktion will Zahlen und Fakten
7.) Sozialarbeit/Flüchtlingshilfe: Linksfraktion fordert schnellste Neueinstellungen
8.) In eigener Sache: AG Flüchtlingspolitik – Einladung zur Mitarbeit!
9.) Anfrage: Zwangsräumungen in Bochum
10.) Teilerfolg: Mehr Geld für Krebshilfe – Aidshilfe-Antrag leider abgelehnt
11.) Lokale Unterstützung für die Streiks der Landesbeschäftigten
12.) Musikzentrum: Stadt hofft auf Gnade von EU und Land NRW
13.) Aufregung um Blog-Beitrag

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Newsletter 2/2015: Eine turbulente Ratssitzung

Liebe Leserin, lieber Leser,

eine turbulente und ereignisreiche Ratssitzung liegt hinter uns. Eine ganz große rot-schwarz-grüne Koalition hat am Donnerstag, den 19. Februar im typisch Bochumer Stil eine Reihe von Beschlüssen durchgesetzt, die wir für unsozial und kontraproduktiv halten. Aber es ging auch um unsere Anträge zu TTIP und zum Rats-TV. Außerdem liegen einige weitere bedeutsame Infos aus Anfragen vor, die wir gestellt haben. Über all das berichten wir in diesem Newsletter.

Die Themen im Einzelnen:

1.) Linksfraktion gegen TTIP – SPD und Grüne + CDU nicht so richtig
2.) Transparenz muss warten: Rot-Grün-Schwarz verzögert Einführung des Rats-TV
3.) JeKits: Rat akzeptiert Mogelpackung aus Düsseldorf
4.) Opel-Flächen: Politik knickt ein
5.) Rot-Grün-Schwarz verschlechtert Schulbetreuung
6.) Nein zu weiteren Sozialkürzungen bei „Kosten der Unterkunft“!
7.) Besorgniserregend: Anzahl der Stromsperren in Bochum explodiert
8.) Semesterticket-Abschaffung hätte „weitreichende Konsequenzen für Bochum“
9.) Anfrage: Neue Möbel im Rat?!
10.) Einladung: „Die Folgen des kommunalen Sparens“ mit Horst Hohmeier
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Newsletter 1/2015

Liebe Leserin, lieber Leser,

in diesem Newsletter der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum berichten wir von den Protesten gegen den unsozialen Kürzungshaushalt, von der Ratssitzung am Donnerstag, den 22. Januar sowie von unseren weiteren Aktivitäten.

Die Themen im Einzelnen:

1.) „Rat, wach auf!“ – Linksfraktion unterstützt Bochumer Bündnis
2.) Trotz Protesten: Rot-Grün beschließt unsozialen Kürzungshaushalt
3.) Haushaltsrede von Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender
4.) Neue teure „Marke“ Bochum
5.) Nein zu Schweizer-Franken-Zockerei
6.) Flüchtlinge brauchen verbindliche Mindeststandards
7.) Finanziert die Stadt Werbung für „Moltkemarkt“?
8.) Musikzentrum: Erneute Verzögerung gefährdet EU-Zuschüsse
9.) In eigener Sache: Neue Homepage, Facebook, Newsletter

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Newsletter 2/2014

Liebe Leserin, lieber Leser,

in diesem Newsletter 02/2014 der Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Bochum berichten wir von der Ratssitzung am Donnerstag, den 11. Dezember und über die am heutigen Freitag, den 12. Dezember stattfindende Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (AGS).

Die Themen im Einzelnen:

Newsletter 1/2014

Liebe Leserin, lieber Leser,

in diesem Newsletter 1-2014 der Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Bochum berichten wir von der Ratssitzung am Donnerstag, den 13. November und von der Arbeit der LINKEN in den Ausschüssen.

Die Themen im Einzelnen:

1.) Teilerfolg: Verwaltung muss Lennershof-Bebauungsplan überarbeiten
2.) DIE LINKE. im Rat gegen Erhöhung der Kita-Gebühren
3.) Verkaufsoffene Sonntage
4.) Beitragssatzung der Stadtbücherei
5.) Zustand der Flüchtlingsunterkünfte
6.) Diskussion über Erwerb des Steinkohlekraftwerks Bexbach
7.) Bochum gegen TTIP
8.) Geplante Sozialkürzungen/Kosten der Unterkunft
9.) Unterstützung für Personalrat im JobCenter Bochum
10.) Personalia

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