Kategorie: Radverkehr

Mit Pop-up-Radweg Wittener Straße sichern

Auf der Wittener Straße kommt es stadteinwärts zwischen Nordstraße und Lohring für Radfahrende immer wieder zu gefährlichen Situationen. Ein Pop-up-Radweg soll die Gefahrenstelle jetzt sichern. Die Linksfraktion begrüßt die Durchführung eines Verkehrsversuchs, wie ihn SPD und Grüne beantragen. In einem Änderungsantrag spricht sich die Linksfraktion gegen die Möglichkeit aus, den Verkehrsversuch aufgrund von Regelverstößen abzubrechen.

„Die Wittener Straße muss stadteinwärts zwischen Nordstraße und Lohring zügig durch einen Pop-up-Radweg für Radfahrende gesichert werden. Das ist überfällig“, erklärt Wolfgang Möller, verkehrspolitischer Sprecher und sachkundiger Bürger der Bochumer LINKEN im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur. „Es wird Zeit, dass in Bochum mehr Mut bei der Einrichtung von Pop-up-Radwegen gewagt wird und Gefahrenstellen so zeitnah und ohne große Kosten entschärft werden. Die Sicherung der Gefahrenstelle auf der Wittener Straße sollte der Startschuss für eine Aufholjagd bei der Sicherung der Bochumer Radwege sein.“weiterlesen

Wir fragen nach: Sicherung von ungenutzten Schienen

Wer die Wiemelhauser Str. zwischen Wasserstraße und Waldring mit dem Fahrrad nutzen will, muss besonders vorsichtig sein. Nicht nur nasses Laub könnte gefährlich werden. Auch die nicht mehr genutzten Schienen gefährden Radfahrende. In den letzten Tagen wurden jetzt offenbar die Schienen asphaltiert. Dabei sind eine Reihe von Lücken entstanden, die durch das Laub besonders schlecht einsehbar und so noch gefährlicher sind. Wir fragen bei der Verwaltung nach, wann die gefährlichen Stellen ausgebessert werden und wann mit einer dauerhaften Lösung zu rechnen ist. Zudem geht es in der Anfrage auch generell um die Sicherung von ungenutzten Schienen. Über die Antwort werden wir dich natürlich informieren.

Verwaltung ignoriert Ratsbeschluss: Abwarten statt Einsatz für 9-Euro-Ticket

Wir haben bei der Verwaltung nachgefragt, wie sich diese für eine dauerhafte Fortführung des 9-Euro-Tickets gegenüber Bund und Land eingesetzt hat. Dazu hat der Rat die Verwaltung in seiner Sitzung am 21. Juni 2022 aufgefordert. Die Antwort der Verwaltung zeigt, dass der Ratsbeschluss folgenlos geblieben ist.

„Wir sind irritiert, dass die Verwaltung einen Ratsbeschluss so offen ignoriert und sich gegenüber Bund und Land nicht wie gefordert für ein dauerhaftes 9-Euro-Ticket eingesetzt hat“, kritisiert Wolfgang Möller, unser verkehrspolitischer Sprecher. „Der Rat hat sich im Juni sehr klar in Sachen 9-Euro-Ticket positioniert und einen Auftrag an die Verwaltung formuliert. Passiert ist seitdem nichts. Dass die Verwaltung von uns zum ausbleibenden Engagement befragt wird, scheint schon zu viel Aufwand zu sein, wie der Hinweis auf Medienberichte zum Thema als Alternative zu Ratsanfragen zeigt. Statt auf Medienberichte zu verweisen und die Hände in den Schoß zu legen, hätte der Oberbürgermeister in den letzten Monaten auf Werbetour für ein dauerhaftes 9-Euro-Ticket gehen sollen.“weiterlesen

Rede zum RadEntscheid

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RadEntscheid ernst nehmen – Radwegeausbau beschleunigen

Die Linksfraktion hat sich für einen Kompromiss zwischen dem Bochumer Rat und dem RadEntscheid eingesetzt, der den 17.000 gesammelte Unterschriften für die wichtigen Forderungen gerecht wird. Das war nicht möglich. So lässt der Antrag von SPD, Grünen, CDU und FDP vom RadEntscheid in den entscheidenden Punkten wie dem Ausbauziel im Radhauptroutennetz wenig übrig. Die Linksfraktion hat deshalb gemeinsam mit der Fraktion „PARTEI & STADTGESTALTER“ einen eigenen Dringlichkeitsantrag eingereicht.

„Wir bedauern, dass die Rathauskoalition aus SPD und Grünen gemeinsam mit CDU und FDP einen Dringlichkeitsantrag vorlegt, der mit dem RadEntscheid nicht mehr viel zu tun hat“, erklärt Horst Hohmeier, Fraktionsvorsitzender der Bochumer LINKEN im Rat. „Dass sich die ganz große Koalition im Rat nur noch auf die Planung bzw. den Ausbau von jährlich 3,5 Straßenkilometern im besonders wichtigen Radhauptroutennetz einigen konnte, zeigt, wie wenig die 17.000 Unterschriften für den RadEntscheid ernstgenommen werden. Statt endlich klare Ziele zu formulieren und beim Ausbau zumindest einen Gang hochzuschalten, wird weiter gebremst. Das können wir als Linksfraktion nicht mittragen.“weiterlesen

Es bleibt dabei: Forderungen des Radentscheids umsetzen

17.000 gesammelte Unterschriften für den Radentscheid zeigen die breite Unterstützung für die Forderungen in Bochum. Die Linksfraktion unterstützt das Anliegen weiterhin und bedauert, dass die Verwaltung um Oberbürgermeister Thomas Eiskirch den Radentscheid aus formalen Gründen scheitern lassen will.

„Dass Verwaltung und Rathauskoalition den Radentscheid erst über das Verweigern eines tragfähigen Kompromisses mit den Antragsstellenden und jetzt aus formalen Gründen ausbremsen, zeigt die fehlende Wertschätzung für die 17.000 Unterschriften“, erklärt Horst Hohmeier, Fraktionsvorsitzender der Bochumer LINKEN im Rat. „Es überrascht, dass anders als zum Beispiel in Aachen und Essen der ähnlich gestaltete Bochumer Radentscheid nach dem Willen der Verwaltung für nicht zulässig erklärt werden soll. Die Krokodilstränen von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch sind wenig überzeugend. Statt die Anliegen des Radentscheids aus formalen Gründen scheitern zu lassen, sollte er sich um die zeitnahe Umsetzung der berechtigten Forderungen kümmern. Vertröstet wurde lange genug.“weiterlesen

RadEntscheid zeitnah im Rat beschließen und umsetzen

Der Radentscheid hat die erforderlichen Unterschriften gesammelt und an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch übergeben. Über die Forderungen des Radentscheids muss jetzt im Bochumer Rat abgestimmt werden. Die Linksfraktion fordert eine zeitnahe Beschlussfassung und Umsetzung.

„So zügig und erfolgreich, wie der Bochumer Radentscheid die notwendigen Unterschriften gesammelt hat, muss jetzt auch die Politik die gestellten Forderungen beschließen und in die Tat umsetzen“, sagt Horst Hohmeier, Fraktionsvorsitzender der Bochumer LINKEN im Rat. „Für die Politik beginnt jetzt die Arbeit. Der Bochumer Rat sollte möglichst schon auf der Ratssitzung am 27. Januar 2022 über den Radentscheid abstimmen. Wir haben den Radentscheid von Anfang an unterstützt und werden uns für eine vollständige Umsetzung aller Forderungen einsetzen.“weiterlesen