Redebeitrag von Horst Hohmeier im Kulturausschuss der Stadt Bochum, 28.01.2015: Das im November 2014 beschlossene Programm Jekits der Landesregierung NRW als Nachfolger des in Bochum entstandenen JeKi lehnen wir entschieden ab! JeKi (Jedem Kind ein Instrument) war eine Erfolgsgeschichte, in dem über die Möglichkeit für alle Kinder ein Instrument zu lernen auch Inklusion und Teilhabe […]
Das in Bochum entwickelte und anerkannte Förderprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ (JeKi) soll stark zusammengekürzt werden. Unter dem Namen „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ (JeKits) sollen Eltern in unserer Stadt zukünftig für weniger Förderung mehr zahlen. Im Kulturausschuss des Rats hat Horst Hohmeier, Ratsmitglied der LINKEN, den Plan massiv kritisiert. Nach der Aussprache hat der […]
Liebe Leserin, lieber Leser, in diesem Newsletter der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum berichten wir von den Protesten gegen den unsozialen Kürzungshaushalt, von der Ratssitzung am Donnerstag, den 22. Januar sowie von unseren weiteren Aktivitäten. Die Themen im Einzelnen: 1.) „Rat, wach auf!“ – Linksfraktion unterstützt Bochumer Bündnis 2.) Trotz Protesten: Rot-Grün […]
Der umstrittene Bau des Bochumer Musikzentrums bleibt ein kaum kalkulierbarer Risikofaktor für die Finanzen der Stadt. Bereits im vergangenen Herbst musste die Stadt Bochum eine Bauzeitverlängerung beantragen. Wie jetzt aber bekannt wurde, kann die Stadt auch den neuen genehmigten Fertigstellungstermin, den 31. Oktober 2015, höchstwahrscheinlich nicht einhalten. Die vom Land NRW und der EU zugesagten […]
Zum Ende der Fahrzeugproduktion im Bochumer Opel-Werk erklären der Kreisverband DIE LINKE. Bochum, die Linksfraktion im Bochumer Rat und MdB Sevim Dağdelen ihre Solidarität mit den Opel-Beschäftigen. Sie fordern gemeinsam: Opel und die Stadt müssen mehr Verantwortung für die Beschäftigten übernehmen, Massenentlassungen müssen gesetzlich verboten werden! Der 12. Dezember ist für 3.000 Bochumer OpelanerInnen der […]
Liebe Leserin, lieber Leser, in diesem Newsletter 1-2014 der Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Bochum berichten wir von der Ratssitzung am Donnerstag, den 13. November und von der Arbeit der LINKEN in den Ausschüssen. Die Themen im Einzelnen: 1.) Teilerfolg: Verwaltung muss Lennershof-Bebauungsplan überarbeiten 2.) DIE LINKE. im Rat gegen Erhöhung der Kita-Gebühren […]
Die Bochumer Linksfraktion unterstützt die Kundgebung von attac, der Occupy-Initiative, dem Bochumer Friedensplenum, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-BdA Bochum und der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft, anlässlich des europaweiten Aktionstags gegen TTIP, CETA und TiSA am Samstag 11. Oktober 2014. DIE LINKE wird mit einem eigenen Informationsstand an der Bongardstraße, in Höhe der Drehscheibe/Starbucks, […]
Der Bochumer Stadtkämmerer Manfred Busch hat erklärt, dass er „nicht erkennen kann, dass die Steag-Beteiligung ein Verlustgeschäft sein könnte“. Dazu und zu der aktuellen Anhörung im Landtag erklärt Horst Hohmeier, Bochumer Ratsmitglied der LINKEN: „Der Steag-Deal ist unethisch, unökologisch und birgt sehr wohl hohe finanzielle Risiken. Die Finanzierung der Übernahme der restlichen Anteile durch einen […]
Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum hat zur nächsten Ratssitzung einen Antrag eingereicht, mit dem Fracking in Bochum verboten werden soll. Ratsmitglied Horst Hohmeier erklärt dazu: „Im Juni 2014 versuchte der Minister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel, im Schatten der Fußball WM und damit unbemerkt von der Öffentlichkeit einen Gesetzentwurf zur Genehmigung von […]
Bei der Ratssitzung am 03.07.2014 wurde im nichtöffentlichen Teil über den Kauf der verbleibenden STAEG-Anteile durch die Stadtwerke Bochum abgestimmt. Zuvor hatte die Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (KSBG) in seiner Sitzung am 27. Juni 2014 die Übernahme der verbleibenden STEAG Anteile von 49% für 2014 beschlossen. Nach diesem Beschluss gab es mehrere Pressekonferenzen […]
