Search Results for: horst hohmeier

Flüchtlinge, Soziales

Linksfraktion gegen brutale Abschiebungen und Zeltstädte – Schamgrenze meilenweit unterschritten

Bei der Unterbringung von Flüchtlingen gelte es nun „die Schamgrenze herunterzuschrauben“, hat die Leiterin des Bochumer Amts für Soziales und Wohnen Ute Bogucki gesagt, berichtet die WAZ. Demnach müsse Bochum jetzt auch darüber nachdenken, Geflüchtete in Zelten und weit außerhalb auf dem Opel-Gelände unterzubringen. Beides hatte die Stadt bisher als menschenunwürdige Vorschläge abgelehnt. Die Linksfraktion […]

Arbeit, Soziales, Streik

Linksfraktion wirbt für Solidarität mit ErzieherInnen

Nach der Ablehnung des Schlichterspruchs im Streik der Sozial- und Erziehungsdienste appelliert die Linksfraktion an die Bochumer Eltern. Verständnis und Solidarität mit den Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsberufe seien jetzt besonders wichtig. Die überfällige Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe könne nur mit Rückendeckung der Eltern erreicht werden. „Die Entscheidung ist nachvollziehbar, aber auch mutig“, sagt […]

Antrag, Flüchtlinge

Für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen

Die Linksfraktion im Bochumer Rat begrüßt Presseberichte, nach denen jetzt endlich auch die SPD bereit sein soll, den Ratsbeschluss zur Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Friedhof Weitmar zurückzunehmen. Die Bochumer Linksfraktion fordert seit Wochen, dass der Ratsbeschluss dringend korrigiert werden muss. Bereits am Mittwoch, den 27. Juli hat sie einen entsprechenden Antrag zur kommenden Ratssitzung […]

Newsletter

Newsletter 6/2015: Proteste, Flüchtlinge, Marathon-Sitzung

Liebe Leserin, lieber Leser, die Auseinandersetzungen über die rot-grüne Kürzungspolitik gehen weiter. Vor der Ratssitzung am 25. Juni hat der Bochumer Kulturstammtisch zu einer Protestkundgebung gegen die jüngste Haushaltssperre aufgerufen. Wir waren natürlich dabei und haben die Kulturschaffenden unterstützt. Nach den Protesten folgte dann eine fast siebenstündige Marathon-Sitzung: Es ging um Flüchtlingsunterkünfte, die umstrittenen Abschiebungsforderungen von […]

Arbeit, Soziales, Streik

Kita-Streik: Einsparungen müssen bei den Kindertagesstätten bleiben!

  Rede von Horst Hohmeier auf der Ratssitzung am 25.06.2015 zum Tagesordnungspunkt 2.3-2.7 (Erstattung der Elternbeiträge für die Streik-Zeit):   Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, wir freuen uns, dass der Druck der Gewerkschaften, Elterninitiativen und auch von uns endlich Erfolg hat. Schon seit Beginn des Streiks im Sozial- und Erziehungsdienst haben wir gefordert: […]

Flüchtlinge

Rede: Forderungen nach Verschärfung der Abschiebepolitik sind unmenschlich!

Rede von Horst Hohmeier auf der Ratssitzung am 25.06.2015 zum Tagesordnungspunkt 2.2 (Flüchtlingsschutz in NRW):   Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, unseren vorliegenden Antrag haben wir bereits zur vergangenen Ratssitzung als Dringlichkeitsantrag eingebracht. Leider ist dem nicht zugestimmt worden. Es ist schade, dass der Rat deshalb nicht zeitnah reagieren konnte. Dabei ist der Anlass […]

Flüchtlinge

Gegen Doppelstandards und Papiertiger – für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik

Rede von Horst Hohmeier auf der Ratssitzung am 25.06.2015 zum Tagesordnungspunkt 1.2.3 (Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum):   Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, nach zum Teil etwas chaotischen Beratungen in den Ausschüssen liegt jetzt seit gerade einmal 24 Stunden der Vorschlag der rot-grünen Koalition vor, wie wir damit umgehen sollen, dass die […]

Haushalt, Musikzentrum

Zwei Millionen Euro Mehrkosten bei Musikzentrum

Das Musikzentrum wird mindestens zwei weitere Millionen Euro teurer. Auf der nächsten Ratssitzung soll ein Mehrbedarf von fast zwei Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. „Damit bestätigen sich erneut unsere Befürchtungen“, sagt Horst Hohmeier, Ratsmitglied und Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN. „Die Mehrkosten werden den engen städtischen Haushalt zusätzlich belasten“, so Hohmeier […]

Soziales, Veranstaltung

Armutskonferenz im Jahrhunderthaus – Bochumer Linksfraktion nimmt teil

Die Armutsquote im Ruhrgebiet ist in den vergangenen fünf Jahren um 20 Prozent gestiegen. Um die Ursachen, Folgen und Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren, beteiligt sich die Bochumer Linksfraktion an der Konferenz „Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen!” am Freitag, den 12. Juni im Jahrhunderthaus der IG Metall in Bochum. Horst Hohmeier, Ratsmitglied und Oberbürgermeister-Kandidat der Bochumer LINKEN, wird […]