Innenstadtumbau: Für eine demokratische und soziale Stadtentwicklung!

Rede von Horst Hohmeier zu TOP 1.18. „Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt Bochum“, Ratssitzung am 07.11.2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

das ist ja jetzt eine komische Situation: Wir beraten jetzt hier über ein Innenstadt-Entwicklungskonzept, das die Verwaltung bereits beim Land NRW eingereicht hat. Ganz offensichtlich soll diese nachgeschobene Beratung also einfach eine Abnick-Veranstaltung werden.

Ganz so einfach können wir es Ihnen aber nicht machen. Als Linksfraktion haben wir uns ja intensiv an dem ISEK-Prozess beteiligt. Und ja: Wir erkennen an, dass zumindest einige unserer Vorschläge und Forderungen den Weg in den Entwurf gefunden haben. Gut finden wir zum Beispiel, dass wir Sie überzeugen konnten, eine Machbarkeitsstudie für ein gemeinwohlorientiertes Nutzungskonzept für das Areal am Appolonia-Pfaus-Park aufzunehmen. Dass die Option Erbbaurecht statt Bodenprivatisierung jetzt wenigstens diskutiert wird, das ist ein Erfolg für alle, die gegen den Ausverkauf unserer Innenstadt kämpfen. Trotzdem müssen wir als LINKE feststellen: Diese Änderungen alleine reichen nicht aus, um das Innenstadt-Entwicklungsprogramm zu einem sozial und ökologisch ausgewogenen Konzept zu machen. Es fehlen weiterhin Maßnahmen gegen den Anstieg des Mietpreisniveaus, und insbesondere gegen den riesigen Mangel an Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen.

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Gegen die soziale Spaltung: Ortsteile wie Wattenscheid Mitte nicht weiter abhängen!

Die Bochumer Linksfraktion fordert zusätzliche Maßnahmen für mehr Bildungsgerechtigkeit und gegen die zunehmende soziale Spaltung in unserer Stadt. Der von der Stadt veröffentlichte Bericht „Bochumer Ortsteile kompakt“ weist auf neue Trends und langfristige Fehlentwicklungen hin.

Gültaze Aksevi, Vorsitzende der Linksfraktion

„Von gleichen Lebensbedingungen kann in Bochum keine Rede sein – die Schere geht weiter auseinander“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN Gültaze Aksevi. „Vor sechs Jahren waren in Wattenscheid Mitte bereits 22,3 Prozent der Menschen auf ALGII und Sozialgeld angewiesen, heute sind es 28,8 Prozent. Das ist eine massive Steigerung.“ Zum Vergleich: Im Ortsteil Stiepel sind nur 2,4 Prozent von Sozialleistungen abhängig.

Auch die Kinderarmut hat in Wattenscheid Mitte massiv zugenommen: Aktuell müssen dort 41 Prozent der Haushalte mit Kindern von Hartz IV leben, 2012 waren es noch 31 Prozent.

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Bus & Bahn: Linksfraktion kritisiert schwarz-grüne Erhöhung

Die Bochumer Linksfraktion kritisiert die von CDU und Grünen gemeinsam im VRR-Verwaltungsrat beschlossenen Preiserhöhungen für den öffentlichen Nahverkehr.

Gültaze Aksevi, Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN.

„Dieses doppelte Spiel finde ich bedauerlich“, sagt die Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN Gültaze Aksevi. „Auf der vergangenen Ratssitzung in Bochum haben sich die Grünen noch für den Beschluss gefeiert, an einem einzigen Tag im Dezember Bus und Bahn bei der Bogestra kostenlos anzubieten. Was nützt so eine Werbeaktion, wenn fast zeitgleich Preiserhöhungen für alle anderen Tage beschlossen werden? Das ist dann kein Beitrag zu einer sozial-ökologischen Verkehrswende, sondern Augenwischerei.“

Besonders kritisiert Aksevi, dass sich selbst das Sozialticket weiter verteuern soll, statt den Preis auf ein sozialverträgliches Niveau zu senken. „Innerhalb von sechs Jahren hat sich der Preis für das Ticket von 29,90 Euro auf nun 39,35 Euro erhöht. Diese Politik grenzt insbesondere die aus, die bereits stark unter Hartz-IV und Co. leiden.“ Auch die Preise praktisch aller anderen Abos sowie des Vierer-Tickets sollen zum 1. Januar 2020 angehoben werden.

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Gegen Mieterhöhungen: Innenstadtentwicklung sozial gestalten!

Redebeitrag von Benny Krutschinna zum Änderungsantrag der Linksfraktion zum „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Bochum“, TOP 3.7. im Ausschuss für Strukturentwicklung, 20.09.2019 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

Benny Krutschinna, DIE LINKE. im Rat
Benny Krutschinna, DIE LINKE. im Rat

als Linksfraktion haben wir uns intensiv an dem ISEK-Prozess beteiligt, und wir erkennen an, dass zumindest einige unserer Vorschläge den Weg in den Entwurf gefunden haben. Gut finden wir zum Beispiel, dass wir Sie überzeugen konnten, eine Machbarkeitsstudie für ein gemeinwohlorientiertes Nutzungskonzept für das Areal am Appolonia-Pfaus-Park aufzunehmen. Dass die Option Erbbaurecht statt Bodenprivatisierung jetzt wenigstens schon mal diskutiert wird, ist ein erster Erfolg für alle, die gegen den Ausverkauf unserer Innenstadt kämpfen!

Leider reichen die bisherigen Änderungen nicht aus, um das Innenstadtentwicklungsprogramm zu einem sozial und ökologisch ausgewogenen Konzept zu machen. Es fehlen weiterhin Maßnahmen gegen den Anstieg des Mietpreisniveaus, und insbesondere gegen den riesigen Mangel an Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen. Bei einigen geplanten Maßnahmen besteht sogar die Gefahr, dass sie soziale Probleme weiter verschärfen, wenn nicht soziale Schutzklauseln implementiert werden.

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Rede: Gebührenfreies Sozialkonto einführen!

Rede von Ralf-D. Lange zum Antrag der Linksfraktion „Sozialkonto bei der Sparkasse“ (TOP 2.2) auf der Ratssitzung am 19.09.2019

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

wir stehen hinter dem Modell öffentlich-rechtlicher Sparkassen. Ein Geldinstitut in kommunaler Hand, das nichts anderes macht als das gesparte Geld ihrer Kundinnen und Kunden an Interessierte weiter zu verleihen: Dies und die Gebühren sind die Haupteinnahmequellen dieses Geldinstitutes, im Gegensatz zu anderen Banken, die sich mit hochriskanten Finanzspekulationen ihre riesigen Gewinne sichern ­– mit Devisengeschäften oder Aktien-Zockerei. Oder gar mit illegalen Cum-Cum oder Cum-Ex-Deals. Und weil die Sparkassen das nicht machen, ist es auch klar, dass sie ganz besonders unter der lang anhaltenden Niedrigzinsphase leiden. Trotz allem ist offensichtlich, dass die Sparkasse Bochum einen guten Job macht und geradezu eine Cash Cow unter den Unternehmen der Stadt Bochum ist. Zum Glück! Und das alles ohne Schließung von Filialen, ohne Kündigungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern! Und dann bietet sie noch Jahr für Jahr mehr jungen Menschen einen guten Ausbildungsplatz. Ob sie sich ein Profi-Radrennen leisten oder beim Sponsoring für das Zeltfestival Ruhr einspringen muss, steht auf einem anderen Blatt, wir meinen Nein! Wie dem auch sei: Die Sparkasse Bochum ist kein normales Geldinstitut wie die anderen Groß- oder Investmentbanken.

Gerade als kommunales Unternehmen, das der Allgemeinheit verpflichtet ist und daher in diesem Jahr 16 Millionen Euro Gewinne an den städtischen Haushalt abführt und diese Summe kommendes Jahr sogar noch erhöhen will, gerade von diesem Unternehmen erwarten wir etwas mehr soziales Denken und Handeln. Die Sparkasse ist das kommunale Kreditinstitut – sie gehört nicht nur der Stadt Bochum, sondern sie hat auch einen sozialen Auftrag.

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Sparkasse Bochum: Hohe Gewinne, noch höhere Gebühren?

Die Linksfraktion macht die Gebührenpolitik der Bochumer Sparkasse zum Thema im Rat. Auf der Sitzung am Donnerstag, den 19. September beantragt sie ein gebührenfreies Girokonto für Bezieher*innen von Sozialleistungen.

Ralf-D. Lange
Ralf-D. Lange, Vorsitzender der Bochumer Linksfraktion.

„Die Sparkasse macht hohe Gewinne“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN Ralf-D. Lange. „Auf der bevorstehenden Ratssitzung sollen wir einem Jahresabschluss mit einem Bilanzgewinn von 16,9 Millionen Euro zustimmen. Da ist es völlig unverhältnismäßig, ausgerechnet jene Bochumerinnen und Bochumer mit hohen Gebühren zu belasten, die sowieso schon jeden Euro zweimal umdrehen müssen.“

Ralf-D. Lange verweist darauf, dass die Sparkasse ihre jährliche Gewinnausschüttung an die Stadt Bochum seit dem Jahr 2004 mehr als verfünffacht hat – auf inzwischen 16 Millionen Euro. Eine weitere Steigerung ist im städtischen Haushaltsentwurf bereits eingeplant. Um diese von SPD und Grünen gesetzten Vorgaben zu erreichen, hat die Sparkasse angekündigt, die Gebühren für private Girokonten zum 1. November 2019 weiter zu erhöhen – ohne jeglichen sozialen Ausgleich.

„Die Sparkasse ist das kommunale Kreditinstitut – sie gehört nicht nur der Stadt Bochum, sondern hat auch einen sozialen Auftrag“, betont Ralf-D. Lange. „Durch ihre Haushaltsplanungen trägt die Rathauskoalition aus SPD und Grünen eine direkte Verantwortung für die unsoziale Gebührenerhöhung, die Menschen mit geringem Einkommen besonders hart trifft. Deswegen ist unser erstes Ziel ein kostenfreies Girokonto ohne Zusatzgebühren für Empfänger*innen von Sozialleistungen. Insgesamt fordern wir eine Umstrukturierung des gesamten Tarifmodells nach sozialen Kriterien.“

Wie bereits berichtet hat die Bochumer Sparkasse angekündigt, zum 1. November 2019 den Grundpreis für private Girokonten von bisher 2,25 Euro auf 3,50 bis 4,50 pro Monat zu erhöhen. Grundfunktionen wie Kartenzahlungen, Überweisungen und Lastschriften sollen weiterhin extra kosten. Ein kostenfreies Konto ohne diese Zusatzgebühren will die Sparkasse weiterhin nur Studierenden, Azubis und Schüler*innen anbieten – nicht aber Menschen mit geringem Einkommen, wie es DIE LINKE schon lange fordert.

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Unsoziale Sparkasse

Die Bochumer Linksfraktion kritisiert die angekündigte Gebührenerhöhung bei der Sparkasse Bochum.

„Wir stehen hinter dem Modell öffentlich-rechtlicher Sparkassen“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN Ralf-D. Lange. „Aber Gebührenerhöhungen ohne jeglichen sozialen Ausgleich lehnen wir ab. Die Bochumer Sparkasse führt dieses Jahr 16 Millionen Euro Gewinne an den städtischen Haushalt ab und will diese Summe kommendes Jahr sogar noch erhöhen. Sie leistet sich ein Profi-Radrennen und sponsort das Zeltfestival Ruhr. Gleichzeitig weigert sie sich weiter, ein kostenfreies Girokonto für Menschen einzuführen, die von Sozialleistungen abhängig sind. Das ist inakzeptabel und unserer Meinung nach die völlig falsche Schwerpunktsetzung.“

Die Linksfraktion fordert die Einführung eines gebührenfreien Basis-Girokontos für Empfänger*innen von Transferleistungen, bei dem für alle Grundfunktionen keine Zusatzgebühren anfallen. „Das gesamte Tarifmodell muss nach sozialen Kriterien umstrukturiert werden“, so Ralf-D. Lange weiter.

Die Bochumer Sparkasse hat angekündigt, zum 1. November 2019 den Grundpreis für private Giro-Konten von bisher 2,25 Euro auf 3,50 bis 4,50 pro Monat zu erhöhen. Grundfunktionen wie Kartenzahlungen, Überweisungen und Lastschriften kosten weiterhin extra. Ein kostenfreies Konto ohne diese Zusatzgebühren will die Sparkasse jedoch weiterhin nur Studierenden, Azubis und Schüler*innen anbieten – nicht aber Menschen mit geringem Einkommen, wie es DIE LINKE schon lange fordert.

Linksfraktion legt ISEK-Vorschläge vor

In einer Stellungnahme legt die Bochumer Linksfraktion konkrete Vorschläge vor, wie der Umbau der Bochumer Innenstadt demokratischer, sozialer und ökologischer gestaltet werden kann.

Echte Beteiligung der Bochumerinnen und Bochumer, konkrete Initiativen gegen steigende Mieten und ein Handlungskonzept gegen urbane Hitzeinseln: Diese Maßnahmen müssen nach Meinung der LINKEN unbedingt noch in das „integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept“ (ISEK) aufgenommen werden. Über das Konzept soll der Bochumer Rat auf seiner kommenden Sitzung entscheiden.

Horst Hohmeier

„Der vom Beratungsunternehmen Steg vorgelegte Entwurf ist sozial unausgewogen“, kritisiert Horst Hohmeier, Mitglied der Linksfraktion im Bochumer Rat. „Die Interessen des Einzelhandels und der Immobilienbesitzer spielen eine wichtige Rolle, aber soziale Probleme werden kaum angegangen.“

Die Linksfraktion verlangt daher eine Reihe von Änderungen. Unter anderem fordert sie eine Machbarkeitsstudie dazu, wie das große städtische Gelände am Appolonia-Pfaus-Park gemeinwohlorientiert entwickelt werden kann. „Viele Bochumerinnen und Bochumer wehren sich zu Recht gegen die Privatisierung des Geländes und fordern einen Erhalt der Gebäude von Musikschule und Gesundheitsamt. Wenn ein profitorientierter Investor dort Wohnungen baut, werden die meisten Mieten weit über dem aktuellen Bochumer Durchschnitt liegen. Darum müssen Alternativen auf den Tisch.“

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Linksfraktion fordert soziales Klimapaket für Bochum

Die Bochumer Linksfraktion unterstützt die Forderungen von Fridays for Future an die Bochumer Lokalpolitik. „Was der Rat bisher zum Thema beschlossen hat, reicht hinten und vorne nicht“, sagt Horst Hohmeier, Ratsmitglied der LINKEN. „Bochum braucht ein sozial-ökologisches Klimapaket, das den Namen auch verdient. Wir werden dafür konkrete Anträge vorlegen.“

Als „notwendige Mindestforderungen“ hat Fridays for Future unter anderem den sofortigen Verkauf der Bochumer Anteile an den Kohle- und Atomkonzernen RWE und Steag verlangt. Dafür setzt sich die Bochumer LINKE schon lange ein. „Langsam sollten der SPD und den Grünen die letzten Argumente ausgehen, mit denen sie den vollständigen Verkauf der RWE-Aktien verzögern“, sagt Horst Hohmeier. „Bochum sollte mit seinen Millionen nicht international tätige Kohle- und Atomstrom-Dinosaurier unterstützen, sondern vor Ort zum Beispiel in gemeinwohlorientierten Wohnungsbau und in die Kommunalisierung von bestehenden Wohnungsbeständen investieren. Damit können wir Mietpreissteigerungen in unserer Stadt verhindern und uns gleichzeitig um eine nachhaltige Stadtentwicklung kümmern. Das ist gut fürs Klima, und für die Menschen, die von Mieterhöhungen bedroht werden.“

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Echte Perspektiven für die Bochumer Beschäftigungsgesellschaft!

Rede von Benny Krutschinna zu TOP 1.22 (Kommunale Beschäftigungsgesellschaft), Änderungsantrag der Linksfraktion.

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

das ist ja schon ein seltsames Hin und Her bei der Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft. Als Linksfraktion fordern wir schon lange, dass Bochum mit der Gründung einer Gesellschaft in die aktive Beschäftigungspolitik einsteigt. Das Ziel muss sein, Menschen in dauerhafte, unbefristete und gute Arbeit mit fairen Löhnen zu bringen.

Erst nach einer eineinhalbjährigen Hängepartie hat die Verwaltung endlich dann einen Vorschlag vorgelegt – mit dem Inhalt, doch keine eigene Gesellschaft zu gründen. Diesen Beschluss haben Sie dann vor acht Monaten gegen unsere Stimmen und trotz unserer Kritik durchgesetzt. Jetzt hat die Verwaltung bemerkt, dass das geplante Konstrukt, dass Sie von SPD und Grünen die ganze Zeit verteidigt haben, so doch nicht funktioniert. Also gilt jetzt nichts mehr von dem, was Sie gegen unsere Forderung nach einer eigenen Bochumer Beschäftigungsgesellschaft vorgetragen haben. Aber immerhin sind Sie bereit, den damaligen Fehler zu korrigieren.

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