Liebe Leserinnen und Leser, die Corona-Krise hat unsere Stadt weiterhin im Griff, und immer mehr Menschen ächzen unter den sozialen Folgen. Während zum Beispiel der Kultur- und Veranstaltungsbetrieb ruhen, finden allerdings weiterhin wichtige politische Weichenstellungen statt. Am 25. März kam der Bochumer Rat zu einer mehr als siebenstündigen Sitzung in der Jahrhunderthalle zusammen – geschützt […]
Liebe Leser:innen, trotz Lockdown geht das politische Geschäft in Bochum weiter – und leider längst nicht immer so, wie wir uns das wünschen. In diesem Newsletter berichten wir unter anderem von der Ratssitzung am 4. Februar. Natürlich steht die Corona-Krise weiter im Zentrum. Es geht darum, wer die Kosten der Krise bezahlen soll, um Etikettenschwindel […]
Liebe Leser*innen, gemessen an den eigenen Erwartungen hatte die rechte AfD bei den Kommunalwahlen in Bochum ein eher durchwachsenes Ergebnis erzielt. Bis zur Ratssitzung am Donnerstag, den 17. Dezember in der Bochumer Jahrhunderthalle hätten aber wohl nur wenige damit gerechnet: Aktive Unterstützung aus dem vermeintlich demokratischen Lager hat der rassistischen Partei nun einen zusätzlichen lukrativen […]
Liebe Leser*innen, unser vorheriger Newsletter ist noch gar nicht lange her – und trotzdem ist es bereits Zeit für ein Update. Denn am 19. November hat der neue Bochumer Rat mit seiner ersten Sitzung die Arbeit aufgenommen. Deshalb berichten wir von der konstituierenden Sitzung im RuhrCongress, und davon, was sonst noch so passiert ist. Die […]
Liebe Leser*innen, sieben Wochen sind die Kommunalwahlen jetzt her, und trotzdem tagte am Donnerstag, den 29. Oktober noch einmal der Bochumer Rat in alter Besetzung. Die Sitzung fand erneut unter Corona-Bedingungen im RuhrCongress statt. In diesem Newsletter berichten wir von dieser letzten Sitzung der Wahlperiode 2014-2020, und davon, was in den vergangenen Wochen politisch sonst […]
Liebe Leser*innen, am 27. August fand die letzte Sitzung des Bochumer Rats vor den Kommunalwahlen statt – wegen Corona erneut nicht im Rathaus, sondern im RuhrCongress. In diesem Newsletter berichten wir von der Ratssitzung und unserer Arbeit in den Fachausschüssen. Es geht unter anderem um umstrittene Dringlichkeitsentscheidungen, Verkehrspolitik, Corona-Hilfen sowie um das Scheitern der Rathaus-Koalition […]
Liebe Leser*innen, na also, geht doch: Zum zweiten Mal hat der Bochumer Rat unter den besonderen Corona-Bedingungen getagt. Dieses Mal allerdings wie von uns gefordert im großen Saal des RuhrCongress unter großzügiger Einhaltung aller Abstands- und Hygieneregeln. Warum das bei der Sitzung davor nicht möglich gewesen sein sollte, hat bis heute noch niemand der Verantwortlichen […]
Liebe Leser*innen, die Weigerung der Rathaus-Koalition und der Verwaltung, angesichts der Corona-Krise andere nicht dringliche Entscheidungen zu vertagen, stellt die demokratische Öffentlichkeit in Bochum vor besondere Herausforderungen. Weil die Beschlüsse zur Krise dazu kommen, gibt es aktuell deutlich mehr folgenschwere Entscheidungen bei deutlich weniger öffentlicher Debatte und weniger Beteiligung der Stadtbevölkerung. Die Ausschüsse des Rates […]
Liebe Leser*innen, während der Corona-Virus immer größere Teile des öffentlichen Lebens in unserer Stadt lahmlegt, hat am Donnerstag, den 12. März der Bochumer Rat trotzdem getagt – mit vergrößerten Sitzabständen, Anwesenheitslisten für Besucher*innen und Desinfektions-Stationen an allen Eingängen. Auch wir als Linksfraktion sind aktuell dabei, unsere Arbeit umzuorganisieren. Und wir können versprechen: Auch wenn in […]
Liebe Leser*innen, erst viereinhalb Wochen ist das neue Jahr alt – und trotzdem gibt es bereits viel zu berichten. In diesem Newsletter geht es schwerpunktmäßig um die Ratssitzung am 30. Januar. Auf der Tagesordnung standen Forderungen nach mehr Mitbestimmung und mehr Transparenz, aber auch die Themen Stromsperren, Energiearmut und Verkehrspolitik. Was sich vielversprechend anhört, führte […]
