Der Steag-Deal ist unethisch, unökologisch und birgt hohe finanzielle Risiken

23. September 2014  Konzerne, Steag, Umwelt

horstDer Bochumer Stadtkämmerer Manfred Busch hat erklärt, dass er „nicht erkennen kann, dass die Steag-Beteiligung ein Verlustgeschäft sein könnte“. Dazu und zu der aktuellen Anhörung im Landtag erklärt Horst Hohmeier, Bochumer Ratsmitglied der LINKEN:

„Der Steag-Deal ist unethisch, unökologisch und birgt sehr wohl hohe finanzielle Risiken. Die Finanzierung der Übernahme der restlichen Anteile durch einen Kredit der Steag an das übernehmende Konsortium ist – vorsichtig formuliert – ungewöhnlich. Der Kauf bindet große Investitionsmittel der Stadtwerke, die für ein Umsteuern in Richtung ökologische, dezentrale, soziale und kundenfreundliche Energieversorgung fehlen.“ Hinzu kommen hohe Transaktionskosten, wie jetzt aus einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht.
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BürgerInnensprechstunde

12. September 2014  Startseite

sevinSAm Montag, 22. September hat DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum ihre Sprechstunde im Rathaus, Zimmer 49. Von 16.30 bis 17.30 Uhr steht die Fraktionsvorsitzende Sevim Sarialtun den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen, Anregungen und Kritik zur Verfügung.

Schluss mit Werben fürs Sterben

09. September 2014  Bundeswehr, Schule

ralfDIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum solidarisiert sich mit den Aktionen und Forderungen des Bochumer Friedensplenums und anderer Organisationen und Initiativen, die sich erneut gegen eine Teilnahme der Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse am 10./11. September ausgesprochen haben. Die Linksfraktion wird sich mit anderen AntimilitaristInnen am Mittwoch und Donnerstag ab 8.30 Uhr an den Protesten gegen den Werbestand der Bundeswehr im RuhrCongress Bochum beteiligen. Ganzen Beitrag lesen »

BürgerInnensprechstunde

05. September 2014  Startseite

dschamilaAm Montag, 8. September hat DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum ihre Sprechstunde im Rathaus, Zimmer 49. Von 16.30 bis 17.30 Uhr steht das Ratsmitglied Dschamilja Heider den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen, Anregungen und Kritik zur Verfügung.

Musikzentrum wird teurer

02. September 2014  Kultur, Musikzentrum

Zu der neuerlichen Schenkung der Stiftung Bochumer Symphonie über 600.000 EURO für das geplante Musikzentrum und der Ankündigung der Oberbürgermeisterin Dr. Scholz, dies und die damit verbundene Erweiterung des Neubaus im Zuge eines Dringlichkeitsentscheides zu behandeln, stellt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Bochum, Ralf-D. Lange fest: „Wir als LINKE finden dieses Vorgehralfen im Zusammenhang mit dem Musikzentrum abenteuerlich. Der Kostenrahmen für dieses Leuchtturmprojekt wurde durch einen Ratsbeschluss eindeutig gedeckelt.

Wenn jetzt eine private Stiftung noch einmal Geld aufgetrieben hat, dann sollte dies unseres Erachtens dazu dienen, angesichts der prekären Haushaltslage den Anteil der verplanten öffentlichen Gelder entsprechend zu reduzieren oder als Rücklage für die jetzt schon wahrscheinliche Überschreitungen des Baubudgets zu verwenden. Da die Namen der Spender nicht genannt werden, drängt sich der Verdacht auf, dass das Geld von städtischen Gesellschaften kommt. Angesichts der desolaten Haushaltslage wird dadurch indirekt der Haushalt belastet oder das Geld wird über Gebührenerhöhungen, die die BürgerInnen zusätzlich belasten, aufgebracht. Ganzen Beitrag lesen »

Linksfraktion lädt zu Erfahrungsaustausch ein

01. September 2014  In eigener Sache

Die neue Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum stellt sich mit einem kleinen Empfang den Bochumer Verbänden, Vereinen, Initiativen und Organisationen vor. Am Donnerstag, den 4. September soll ab 16:00 Uhr in einer Talkrunde mit den Bochumer AkteurInnen diskutiert werden, was sie von einer linken Ratsarbeit erwarten und wie eine gegenseitige Unterstützung ausgestaltet werden kann.

„Um einen wirklichen Politikwechsel in Bochum zu erreichen, müssen sich die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse grundlegend verändern. Immer mehr Menschen werden von der herrschenden Politik ausgeschlossen und ziehen sich aus vielen Bereichen des gesellschaftlichen Engagements frustriert zurück. Dies spiegelt sich auch in der seit Jahren sinkenden Wahlbeteiligung auch auf kommunaler Ebene wider. Wir wollen dazu beitragen, dass aus passivem Unmut aktive Gegenwehr wird“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN, Sevim Sarialtun. Ganzen Beitrag lesen »

BürgerInnensprechstunde

26. August 2014  Startseite

gültazeAm Montag, 1. September hat DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum ihre Sprechstunde im Rathaus, Zimmer 49. Von 16.30 bis 17.30 Uhr steht das Ratsmitglied Gültaze Aksevi den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen, Anregungen und Kritik zur Verfügung.

Kein Fracking in Bochum!

14. August 2014  Antrag, Umwelt

horstDie Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum hat zur nächsten Ratssitzung einen Antrag eingereicht, mit dem Fracking in Bochum verboten werden soll.

Ratsmitglied Horst Hohmeier erklärt dazu: „Im Juni 2014 versuchte der Minister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel, im Schatten der Fußball WM und damit unbemerkt von der Öffentlichkeit einen Gesetzentwurf zur Genehmigung von Fracking in Deutschland einzubringen. Doch er hatte die Rechnung ohne die aufmerksamen Beobachter der Anti-Fracking Initiativen und Umweltverbände gemacht. Diese starteten sofort eine Online-Resolution mit Campact, die in wenigen Tagen mehr als 300.000 Unterschriften sammeln konnte.“ Ganzen Beitrag lesen »

BürgerInnensprechstunde

14. August 2014  Startseite

ralfAm Montag, 18. August hat DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum ihre Sprechstunde im Rathaus, Zimmer 49. Von 16.30 bis 17.30 Uhr steht der Fraktionsvorsitzende Ralf-D. Lange den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen, Anregungen und Kritik zur Verfügung.

Linksfraktion hat sich neu eingerichtet

22. Juli 2014  In eigener Sache

DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat Räumlichkeiten im Rathausgebäude erhalten und gleich ein neues Team für die Geschäftsleitung zusammengestellt. Anke Pfromm und Amid Rabieh wurden als LeiterInnen der Geschäftsstelle benannt.

Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat erklärt dazu: „Wir sind hoch erfreut, mit Anke Pfromm und Amid Rabieh zwei politisch sehr erfahrene Personen in unser Team aufnehmen zu dürfen“.

Die Geschäftsstelle der Linksfraktion hat montags von 10:00 bis 17:30 Uhr und dienstags bis donnerstags zwischen 10:00 Uhr und 15:00 Uhr ihre Türen für alle Interessierten geöffnet. Das Büro befindet sich im Rathaus, Zimmer 49 und ist unter der folgenden Telefonnummer: 0234 / 910 – 1295, sowie über E-Mail: linksfraktion@bochum.de zu erreichen.

„Wir freuen uns auf Anregungen und den offenen Austausch mit den Bochumer Bürgerinnen und Bürgern“, so Sevim Sarialtun, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion. „Denn nur mit ihnen und den sozialen Bewegungen ist Veränderung vor Ort möglich.“