Austausch mit Fanprojekt Bochum

Vor unserer Fraktionssitzung haben wir uns mit dem Fanprojekt des VfL Bochum ausgetauscht. Wir bedanken uns herzlich für die spannende Einführung und Diskussion. Das Fanprojekt macht für den Fußball und die Stadt eine sehr wichtige Arbeit. Neben der Begleitung bei Heim- und Auswärtsspielen, einer Tour an Schulen und anderen Einrichtungen mit dem mobilen Straßenfußballcourt, dem Lernort Stadion bietet das Fanprojekt auch eine wichtige Erinnerungsarbeit. Die Broschüre „Erinnerungsorte am Fußballstandort Bochum“ können wir nur empfehlen. Zukünftig soll es auch Erinnerungsfahrten zur Gedenkstätte am ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald geben.

Interessante Einblicke in die Arbeit des Fanprojekts findest Du hier.

Alle Bäderstandorte mit allen Hallen- und Freibädern erhalten

Gegen unsere Stimmen hat die Koalition aus SPD und Grünen auf der Ratssitzung am 11. November sich eine Hintertür für den Wegfall von Bäderstandorten offen gelassen und mindestens für das Freibad in Langendreer das Ende besiegelt. Statt Kahlschlag bei den Bochumer Freibädern braucht es den Erhalt alle Standorte mit allen Hallen- und Freibädern.

Die Rede zum Nachschauen:

 

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Kein Kahlschlag bei Bochumer Schwimmbädern: Standorte mit allen Hallen- und Freibädern erhalten

Die Bochumer Linksfraktion fordert einen eindeutigen Beschluss zum Erhalt aller Hallen- und Freibäder in unserer Stadt. Über einen entsprechenden Änderungsantrag wird der Bochumer Rat auf seiner Sitzung am 11. November beraten. Nötig wird das, weil die SPD und die Grünen einen Dringlichkeitsantrag vorgelegt haben, der die Schließung von Freibädern an einigen Standorten ermöglicht und für Langendreer sogar ankündigt.

„Der Frieden in der rot-grünen Koalition soll offensichtlich mit einem Kahlschlag bei den Freibädern und mit einem Schlupfloch für das endgültige Aus des Hallenfreibades in Höntrop teuer erkauft werden“, kritisiert Horst Hohmeier, Fraktionsvorsitzender der Bochumer LINKEN im Rat. „Als Linksfraktion stehen wir weiter ohne Wenn und Aber für den Erhalt aller Standorte mit allen Hallen- und Freibädern. Wir fordern die SPD und die Grünen auf, endlich Klarheit bei der Zukunft der Bochumer Schwimmbäder zu schaffen und sich keine Hintertür für den weiteren Abbau von städtischer Infrastruktur offen zu lassen. Die Menschen wurden lange genug verunsichert.“

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Rot-grüne Rathauskoalition muss Bekenntnis zum Südpark in Höntrop endlich Taten folgen lassen

Die Linksfraktion im Bochumer Rat begrüßt, dass die Rathaus-Koalition nun doch angekündigt hat, alle Bäderstandorte in Bochum und damit auch das Südbad in Höntrop erhalten zu wollen. Unser Dringlichkeitsantrag „Südbad in Höntrop erhalten!“ zur Ratssitzung am 26. August sowie der Druck von Bürgerinnen und Bürgern zeigen damit Wirkung. Auf der August-Sitzung wollten die SPD und die Grünen den Antrag noch nicht beschließen, daher steht er erneut auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 11. November.

„SPD und Grüne haben mit ihrem Koalitionskrach über den längst beschlossenen Neubau des Schwimmbads in Höntrop die Menschen lange genug verunsichert“, sagt Horst Hohmeier, Fraktionsvorsitzender der Bochumer LINKEN im Rat. „Sie sollten ihrem neuerlichen Bekenntnis endlich Taten folgen lassen. Wir fordern SPD und Grüne auf, alles für den Neubau des Hallenfreibades Höntrop und den Erhalt aller Schwimmbadstandorte in Bochum zu tun. Dazu gehört auch, dass die Stadt die dafür notwendige Investitionen nicht erneut verschleppen darf. Der Komplett-Abriss in Höntrop, der die Anwohner-Klage gegen den Neubau erst möglich gemacht hat, ist dafür ein mahnendes Beispiel. Diese Klage darf die Stadt nicht dazu nutzen, jetzt doch noch den Standort abzuwickeln. Die Kaputtspar-Politik der letzten Jahrzehnte darf sich nicht wiederholen. Der Neubau in Höntrop und Sanierungen in den anderen Bädern dürfen zudem nicht für Preiserhöhungen genutzt werden. Schwimmen muss in Bochum für alle bezahlbar sein.“

Rede: Lehrschwimmbecken dauerhaft erhalten und sanieren!

Bild Rede von Gültaze Aksevi auf der Ratssitzung

Rede von Gültaze Aksevi zum Tagesordnungspunkt 1.29 „Optimierung der Lehrschwimmbeckenangebote“ auf der Ratssitzung am 26. April 2018.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

als Linksfraktion finden wir gut und richtig, dass es heute keine Mehrheit für die Verwaltungsvorlage geben wird. Bereits diesen Sommer wollte die Verwaltung fünf Schwimmbecken an den Bochumer Schulen endgültig schließen, um dem Kürzungskonzept gerecht zu werden, das die rot-grüne Rathauskoalition gegen unsere Stimmen beschlossen hat. Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen von SPD und Grünen, das gehört auch zur Wahrheit: In Ihrem Änderungsantrag sprechen Sie heute von ‚Einsparvorgaben‘ durch das Haushaltssicherungskonzept. Aber Sie verschweigen, wer diese Vorgaben beschlossen hat. Das waren nämlich Sie selbst, die beschlossen haben, dass 200.000 Euro durch die Schließung weiterer Lehrschwimmbecken aus dem Haushalt gekürzt werden sollen.

Gegen diese Pläne haben in den vergangenen Wochen viele Menschen in unserer Stadt protestiert. Zu Recht, denn wir haben in Bochum nicht zu viel, sondern zu wenig Wasserflächen für den Schwimmunterricht. Bereits 2008 und 2009 haben Sie sieben Bochumer Lehrschwimmbecken endgültig schließen lassen. Diese Politik sollte mit der Verwaltungsvorlage heute fortgesetzt werden.

Wir freuen uns, dass das nach den Protesten der vergangenen Wochen erstmal nicht drin ist. Unsere Forderung für die Zukunft ist ganz klar: Wir brauchen eine tatsächliche Optimierung, also eine Verbesserung und einen Ausbau der Schwimm-Infrastruktur. Denn die Bäder und Schwimmbecken haben unter Ihrer Kürzungspolitik schon viel zu sehr gelitten. Und wir werden uns weiter gegen jeden Versuch wehren, unter der Überschrift „Optimierung“ irgendwelche Kürzungen und Schließungen zu verstecken.

Als nächstes erwarten wir Pläne, wie der Schaden wieder gut gemacht werden kann, den der Sanierungsstau verursacht hat, den Sie zu verantworten haben. Und zusammen mit vielen anderen Bochumerinnen und Bochumern werden wir ein wachsames Auge darauf haben, was Sie planen. Und sollte irgendwer den Plan haben, die Schließungen jetzt nur zu verschieben, bis es vielleicht weniger Aufmerksamkeit gibt, dann werden wir alles dafür tun, dass dieser Plan nicht aufgeht.

Protest erfolgreich: Kein Beschluss zur Schließung der Lehrschwimmbecken auf Ratssitzung

Flyer Kein Beschluss zur Schließung der Lehrschwimmbecken auf Ratssitzung

Die von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) und seiner Verwaltung angestrebte Schließung von fünf Schul-Schwimmbecken wird nicht auf der kommenden Ratssitzung am 26. April beschlossen. Mit dieser Ankündigung haben die Ratsfraktionen von SPD und Grünen auf den großen öffentlichen Druck reagiert. Die Bochumer Linksfraktion begrüßt das und rät trotzdem dazu, wachsam zu bleiben.

Ralf-D. Lange„Die Ankündigung ist ein toller Erfolg für alle, die in den vergangenen Wochen so engagiert gegen die Schließungspläne protestiert haben“, sagt der Vorsitzende der Bochumer Linksfraktion Ralf-D. Lange. „Gleichzeitig müssen wir feststellen, dass sich die SPD und die Grünen immer noch nicht vorbehaltlos zum Erhalt der Schwimmbecken bekennen. Sie fordern erst einmal nur eine neue Verwaltungsvorlage mit genaueren Berechnungen ein. Die Gefahr der Schließungen ist also noch nicht endgültig vom Tisch.“ Lange warnt die Bochumer Regierungsparteien davor, zu einem späteren Zeitpunkt einen erneuten Schließungsversuch zu unternehmen: „Die Bochumerinnen und Bochumer werden ihnen das nicht durchgehen lassen.“

Mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen und Infoständen war die Bochumer LINKE seit Bekanntwerden der Schließungspläne dagegen aktiv. Unter anderem haben Aktive ein Info-Flugblatt der Linksfraktion in der Innenstadt und in den Wohnquartieren rund um die betroffenen Schulen verteilt, damit alle rechtzeitig von dem Vorhaben erfahren.

Schon 2008 und 2009 haben die SPD und die Grünen sieben Bochumer Lehrschwimmbecken schließen lassen. Die Pläne der Verwaltung sahen jetzt vor, bereits in den kommenden Sommerferien auch noch die Becken an folgenden fünf Schulen endgültig dicht zu machen: Natorpschule (Südwest), Wilbergschule (Mitte), Michael-Ende-Schule (Ost), Hermann-Gmeiner-Schule (Mitte) und Dietrich-Bonhoeffer-Schule (Wattenscheid).

Sportausschuss soll Schwimmbecken-Schließung stoppen!

Bild Sportausschuss soll Schwimmbecken-Schließung stoppen

Der Ausschuss für Sport und Freizeit soll auf seiner Sitzung am Freitag, den 20. April die Pläne der Verwaltung stoppen, fünf Lehrschwimmbecken an den Bochumer Schulen zu schließen. Das fordert Sven-Eric Ratajczak, Mitglied der LINKEN im Sportausschuss und LINKER Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Mitte.

Ratajczak weist darauf hin, dass die Bezirksvertretungen Bochum-Mitte und Ost einstimmig gegen die Schließung der Schwimmbecken gestimmt haben. Auch die Bezirksvertretung Süd votierte mehrheitlich gegen den Kürzungsplan der Verwaltung. „Für die Schließungen gibt es in Bochum keine Mehrheit – nicht in der Bevölkerung und noch nicht einmal an der Basis von SPD und Grünen“, sagt Ratajczak. „Das müssen auch die rot-grünen Ratsmitglieder anerkennen. Der Sportausschuss sollte dem unwürdigen Plan jetzt die rote Karte zeigen.“

Bereits 2008 und 2009 haben die SPD und die Grünen sieben Bochumer Lehrschwimmbecken schließen lassen. Jetzt sollen nach dem Willen von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) und seiner Verwaltung bereits zum nächsten Schuljahr die Becken an folgenden fünf Schulen folgen: Natorpschule (Südwest), Wilbergschule (Mitte), Michael-Ende-Schule (Ost), Hermann-Gmeiner-Schule (Mitte) und Dietrich-Bonhoeffer-Schule (Wattenscheid). Fachleute beklagen seit Jahren, dass immer weniger Kinder ausreichend schwimmen lernen.

Ratajczak widerspricht dem Argument, dass der Sanierungsstau an den Schwimmbecken ein Grund für die Schließung sei: „Die rot-grüne Rathauskoalition hat längst notwendige Investitionen über Jahre hinweg verschleppt. Jetzt sind sie in der Verantwortung, den Schaden, den das angerichtet hat, wieder gut zu machen.“ Mit Aktionen und Infoständen protestiert DIE LINKE seit Bekanntwerden gegen die Schließungspläne. Die nächsten Info-Aktionen sind für Donnerstag, den 19. April (16 Uhr) und Samstag, den 21. April (13 Uhr) geplant, jeweils an der Ecke Kortumstraße/Huestraße. Endgültig entscheiden soll die Ratssitzung am 26. April.

Weitere Infos zum Thema:

Linksfraktion widerspricht Bäder-Chef: Weniger ist weniger!

Bild Ralf-D. Lange„Jetzt werden die Bochumer SPD und die Grünen von ihren eigenen Outsourcing-Beschlüssen eingeholt“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN Ralf-D. Lange zu den Diskussionen um die Äußerungen des Geschäftsführers der Bochumer Bäder GmbH Berthold Schmitt. „Wir haben von Anfang an kritisiert, dass mit der Auslagerung der Bäder in eine GmbH eine Parallelstruktur neben den demokratischen Entscheidungsgremien entsteht. Jetzt erleben wir die ersten Auswirkungen davon.“

Der Hintergrund: „Weniger kann mehr sein“, hatte die WAZ den Geschäftsführer der Bochumer Bäder GmbH zitiert. „Dem Bochumer Mantra, […] möglichst alle Bäder zu erhalten folge er jedoch nicht“, schrieb die Zeitung, und zitierte Schmitt weiter: „Nach meiner Einschätzung gibt es in Bochum zu viele Freibäder.“

Die Linksfraktion weist darauf hin, dass Schmitt in der Diskussion über sein Interview vor allem das Zitat korrigiert hat, dass der Abriss des Freibads Werne „beschlossene Sache“ sei. „Für uns ist klar: Nicht nur das Freibad Werne muss erhalten bleiben“, sagt Ralf-D. Lange. „Wir erwarten insgesamt ein klares Nein zu dem verkündeten Kürzungs-Credo ‚Weniger ist mehr‘. Das ist und bleibt Unsinn. Seit der Schließung des Stadtbads und des Nordbads fehlen in unserer Stadt bereits zwei Schwimmbäder. Von der SPD und den Grünen erwarten wir jetzt erstmal, dass sie die von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch angestrebte Schließung von fünf weiteren Lehrschwimmbecken an den Bochumer Schulen ablehnen. Auf der Ratssitzung am 26. April wird sich zeigen, wie ernst es ihnen mit dem Erhalt der Schwimm-Infrastruktur in unserer Stadt ist.“

Schließung der Lehrschwimmbecken verhindern!

Flyer Schließung der Lehrschwimmbecken verhindern!

Gemeinsam mit anderen Aktiven der Bochumer LINKEN sind wir auf der Straße, um über die Pläne von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) und seiner Verwaltung zu informieren. Wir werden im Rat gegen die Schließung der Lehrschwimmbecken stimmen, aber es besteht die Gefahr, dass die SPD und die Grünen die Kürzungspläne auf der Ratssitzung am 26. April durchsetzen. Bis dahin wollen wir zusammen mit ganz vielen anderen Menschen in Bochum Druck machen – damit ihnen klar wird: Die können es sich nicht leisten, für diesen weiteren Abbau der öffentlichen Infrastruktur zu stimmen!

Symbolisch haben wir Schwimmflügel verteilt, um darauf hinzuweisen, dass immer weniger Kinder schwimmen können und welche Gefahren damit verbunden sind. Und wir haben deutlich gemacht: Die Frage, ob man schwimmen lernen kann oder nicht, ist eine soziale Frage. Die Schließung von Schwimmbecken an Schulen trifft die am härtesten, die sich privaten Schwimmunterricht nicht leisten können. Ob an den Schulen oder sonstwo in der Stadt: Für uns gehören Schwimmbäder wie Bibliotheken öffentlichen Daseinsvorsorge. Schon jetzt sind die Wartezeiten für Schwimmkurse viel zu lang. Jedes Kind muss sie besuchen können, egal wie viel Schotter die Eltern haben.

Unser neuer Info-Flyer als pdf-Datei.

Drohende Schließung der Lehrschwimmbecken: Noch sechs Wochen Zeit

Flyer Schließung der Lehrschwimmbecken verhindern

Es sind nur noch sechs Wochen Zeit, um zu verhindern, dass fünf weitere Lehrschwimmbecken an den Bochumer Schulen geschlossen werden. Darauf weist DIE LINKE. im Bochumer Rat hin. Denn die Verwaltung will auf der Ratssitzung am 26. April endgültig über den weiteren Abbau der städtischen Infrastruktur abstimmen lassen.

Optimierung der Lehrschwimmbeckenangebote“ lautet der irreführende Titel der Beschlussvorlage. „Wollen die uns für dumm verkaufen?“, fragt der Vorsitzende der Linksfraktion Ralf-D. Lange. „In der Vorlage geht es nicht um eine Optimierung, sondern um die endgültige Schließung von fünf Schwimmbecken bereits zum nächsten Schuljahr. Dafür darf es keine Mehrheit geben. Fachleute beklagen seit Jahren, dass immer weniger Kinder ausreichend schwimmen lernen. Das ist gefährlich. Die Angebote für Schwimmunterricht müssen ausgebaut werden, dafür brauchen wir alle Becken. Jedes Ratsmitglied trägt eine persönliche Verantwortung, Nein zu diesen Plänen zu sagen.“

Scharfe Kritik an den geplanten Schwimmbeckenschließungen gibt es nicht nur von der Linksfraktion, sondern auch von der DLRG und den Bochumer Schwimmvereinen. Auch die Bezirksvertretung Ost lehnte die Verwaltungsvorlage ab. „Wir befürchten jedoch, dass die SPD und die Grünen im Rat die Schließungspläne trotzdem durchsetzen wollen – auch gegen Widerstand aus ihrer eigenen Basis.“

Bereits in den Jahren 2008 und 2009 hat die rot-grüne Rathauskoalition die Schließung von sieben Bochumer Lehrschwimmbecken durchgesetzt. Jetzt sollen die Becken an folgenden fünf Schulen folgen: Natorpschule (Südwest), Wilbergschule (Mitte), Michael-Ende-Schule (Ost), Hermann-Gmeiner-Schule (Mitte) und Dietrich-Bonhoeffer-Schule (Wattenscheid). Auch sonst legte die Koalition an den Schwimm-bädern massiv den Rotstift an: Bereits 2010 wurden die Öffnungszeiten der städtischen Hallenbäder um 30 Prozent gekürzt, außerdem wurde die Wassertemperatur abgesenkt. 2012 sind die Warmbadetage im Sommer gestrichen worden, und zuletzt wurde die jährliche Freibadsaison deutlich verkürzt.