Sport, Jugend und Kultur: Chance vertan!

Rede von Horst Hohmeier zu TOP 1.16 („Teilnahme am Projektaufruf des Bundesministeriums des Inneren für Bau und Heimat zum Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 2020“) auf der Ratssitzung am 29. Oktober 2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

Als Linksfraktion begrüßen wir, dass die Stadt Bochum einen Antrag für Fördermittel aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen stellt. Wir hatten ja auch auf diese Möglichkeit hingewiesen, und DIE LINKE hat sich auf Bundesebene lange für dieses Programm eingesetzt.

Allerdings hatten wir uns hier in Bochum etwas anderes erhofft als die Beschlussvorlage, die Sie jetzt vorlegen. Im Rahmen des Nachtragshaushalts des Bundes werden zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt, die zur Bekämpfung von Investitionsstau genutzt werden können. Gut wäre gewesen, wenn die Stadt Bochum das zusätzliche Geld für zusätzliche, bisher noch nicht geplante Maßnahmen beantragen würde – zum Beispiel, um die Bochumer Schwimmbäder auf Vordermann zu bringen. Stattdessen beantragen Sie jetzt lediglich eine Gegenfinanzierung für ein Projekt, dass sowieso längst geplant ist.

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Schwimmbäder sanieren, Investitionsstau bekämpfen!

Die Linksfraktion im Bochumer Rat fordert die Stadt Bochum auf, kurzfristig Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) zu beantragen.

„Bochum muss sich beeilen, wenn unsere Stadt berücksichtigt werden soll“, sagt Gültaze Aksevi, Vorsitzende der Linksfraktion im Bochumer Rat. Im Rahmen des Nachtragshaushalts des Bundes stehen aktuell zusätzliche 600 Millionen Euro zur Bekämpfung von Investitionsstau zur Verfügung. Die Bewerbungsfrist endet am 30. Oktober. DIE LINKE kämpft seit langem für dieses Förderprogramm, das Teile der Koalition auf Bundesebene regelmäßig abschaffen wollen.

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Linksfraktion kritisiert Schwimmbad-Verkleinerung

Auf der Ratssitzung am Donnerstag, den 12. Dezember wird der Bochumer Rat darüber entscheiden, ob das Freibad Bochum-Werne nur deutlich verkleinert wiedereröffnet werden soll. Die SPD-Grünen-Koalition sowie auch die CDU haben angekündigt, die Verkleinerungspläne mitzutragen. Dazu erklärt Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bochumer Rat:

Ralf-D. Lange
Ralf-D. Lange, Vorsitzender der Linksfraktion

„Dem Bochumer Osten wird die dauerhafte Totalschließung des Freibads wohl erspart bleiben. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass fast alle im Rat vertretenen Parteien gemeinsam beschließen wollen, die Schwimmflächen in unserer Stadt weiter zu reduzieren. Wir haben lange dafür gekämpft, dass das Schwimmbad schnellstmöglich wiedereröffnet wird. Aber wir sprechen uns deutlich gegen die geplante massive Verkleinerung aus.“

Die aktuellen Pläne sehen vor, das Schwimmbecken von 75 Meter auf 50 Meter Länge zu kürzen. Auch das Nichtschwimmerbecken soll verkleinert werden, nämlich von 50×30 Meter auf 30×30 Meter. In diesem viel kleineren Becken soll dann auch noch ein Flachbereich für Kleinkinder bereits integriert sein. Nach den bisherigen Plänen soll keines der zwei Planschbecken wiedereröffnet werden. Diese Kürzung hält Ralf-D. Lange für besonders unpraktikabel: „Wer ein Bad plant, in dem sich Babys, Kleinkinder und ältere Kinder und Nichtschwimmer*innen ein so deutlich verkleinertes Becken teilen müssen, provoziert damit nur Probleme und Konflikte.“

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Freibad Werne: Für eine Planung im Interesse der Nutzer*innen!

Rede des Fraktionsvorsitzenden Ralf-D. Lange zu TOP 1.10 (Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der WasserWelten Bochum GmbH
hier: Investition Freibad Werne) , Ratssitzung am 7.11.2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

heute sollen wir dem ersten Schritt zum Umbau des Freibades Werne zustimmen, damit es möglichst im Sommer 2021 wiedereröffnet werden kann. Das finden wir zunächst gut, heisst es doch in der Verwaltungsvorlage auch, dass es Freibad und Familienbad bleiben soll. Heute beschließen wir konkret nur, dass die alten Bestandsgebäude abgerissen sowie die Grundlagen ermittelt werden sollen, auf denen dann die Vergabe der Planungs- und Bauleistungen der Gebäude und der Technik erfolgen soll, wie es in der Vorlage heisst.

So weit, so gut. Dem wäre ja auch zuzustimmmen, wenn – ja wenn – da nicht die Fallstricke in der Begründung wären, die dann oft genug bei der weiteren Planung zugrunde gelegt werden. Und dann einige Kröten im Schwimmbad, die weder wir noch viele bisherige Nutzerinnen und Nutzer des Freibades schlucken wollen. Es ist ja auch ein entsprechender offener Brief der Freibadfreund*innen an die WaserWelten gegangen.

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Freibad Werne: Ran an die Schippe!

Auf Initiative unserer Fraktion ist folgende Erklärung in das Protokoll der Ratssitzung aufgenommen worden:

„Der Rat befürwortet mit großer Mehrheit, den Standort des Freibades Werne zu erhalten und es zeitnah wieder zu eröffnen – unabhängig davon, ob es zu einem geförderten Badneubau kommt.“

Jetzt zeigt sich, wie wichtig das ist: Denn die Fördermittel, auf welche die Verwaltung und die SPD-Grünen-Koalition spekuliert haben, fallen aus. Wir nehmen die Verantwortlichen beim Wort, und fordern zusammen mit der Bürger*inneninitiative: Ran an die Schippe – Sanierung des Bades sofort, und Wiedereröffnung im kommenden Frühjahr! Dieses Freibad wird dringend gebraucht!

Interessiert euch die Zukunft des Freibads Werne? Dann kommt vorbei und redet mit: Bürger*innenversammlung am Montag, den 9. September, 17 Uhr im Erich-Brühmann-Haus!

Freibad Werne: Linksfraktion fordert Garantie für Erhalt

Rede von Ralf-D. Lange zu TOP 1.5.: Investition Freibad Werne, Änderungsantrag der Linksfraktion auf der Ratssitzung am 11. Juli 2019

Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren.

Wir haben einen Ergänzungsantrag zu dieser Beschlussvorlage, und zwar schlagen wir vor, als letzten Satz einzufügen: „Für den Fall des Ausfalls der Förderung unterstützt und bekräftigt der Bochumer Rat den Plan, das Freibad Werne trotzdem zu erhalten, zu renovieren und möglichst zeitnah wieder zu eröffnen.“ Und ich werde Ihnen auch sagen, warum.

Es gibt viele Bürgerinnen und Bürger, die sich um das Freibad Werne sorgen. Der Oberbürgermeister hat ja am Freitag noch die Liste mit den mehr als 2.000 UnterstützerInnen der Petition übergeben bekommen. Diese Bürgerinnen und Bürger möchten nicht mehr und nicht weniger, als dass ihr Freibad erhalten bleibt und so schnell wie möglich wieder eröffnet wird. Und wenn man sich die Situation im Ostbad Langendreer und die Verkehrs- und Parksituation dort ansieht, sind auch die Langendreerer*innen an einer garantierten Wiedereröffnung in Werne interessiert.

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Petition: Freibad Bochum-Werne soll 2019 offen sein – und bleiben!

Jahrelang hat die Stadt Bochum notwendige Investitionen im Freibad Bochum-Werne verschleppt. Jetzt soll das Schwimmbad in dieser Saison – und in mindestens den kommenden drei Jahren – überhaupt nicht mehr öffnen!

Angeblich, um es zu sanieren. Aber: Fördermittel für die Arbeiten stehen überhaupt noch nicht zur Verfügung, und die Stadt weigert sich, mit eigenem Geld loszulegen. Die Konsequenz: Schließung ohne Sanierungsarbeiten in diesem Jahr. Viele Bochumer*innen befürchten, dass dies das Ende des beliebten Bochumer Schwimmbads sein könnte. Wer weiß, wie die Bochumer Regierenden damals bereits das ehemalige Stadtbad kalt abgewickelt haben, kann die Befürchtungen gut verstehen. Deswegen unterstützen wir diese Petition und rufen auf: Bitte unterschreibt ebenfalls!

Schwimmbad im Wattenscheider Südpark: Ran an die Schippe!

Zu der anhaltenden Diskussion über die Zukunft der Bochumer Schwimmbäder sagt Sven Ratajczak, Mitglied der LINKEN im Sportausschuss:

„Es wird höchste Zeit, mit dem beschlossenen Neubau des Hallenfreibads Höntrop endlich loszulegen. Über ein zusätzliches Spaßbad, wie es sich WasserWelten-Chef Berthold Schmitt wünscht, können wir gerne reden. Aber diese Diskussion darf die Wiedereröffnung in Höntrop nicht weiter verzögern. Dort brauchen wir ein modernisiertes Hallenfreibad mit günstigen Eintrittspreisen, damit sich alle auch regelmäßige Schwimmbadbesuche im Stadtteil leisten können.“

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Hallenfreibad Höntrop: Neubau zügig umsetzen und sozial gestalten!

Die Bochumer Linksfraktion fordert, dass der beschlossene Neubau des Hallenfreibads Höntrop zügig umgesetzt und sozial gestaltet wird. „Zusammen mit vielen Bürgerinnen und Bürgern haben wir uns dafür eingesetzt, dass die ursprünglichen Schließungspläne zurückgenommen werden“, sagt Sven Ratajczak, Mitglied der LINKEN im Sportausschuss. „Es ist ein großer Erfolg, dass das gelungen ist. Wir werden den Neubau-Prozess aufmerksam und kritisch begleiten.“

Die Linksfraktion setzt sich dafür ein, dass sich nicht nur der Freizeitwert des Bades erhöht, sondern dass es auch weiterhin für Sportschwimmer*innen geeignet ist. „Seit April 2016 ist das Hallenbad jetzt schon geschlossen, obwohl es dringend benötigt wird“, kritisiert Ratajczak. „Daher ist es höchste Zeit, jetzt endlich los zu legen. Außerdem dürfen wir nicht vergessen: Der Komplett-Abriss und Neubau ist vor allem deswegen nötig, weil die Stadt über Jahrzehnte hinweg notwendige Investitionen verschleppt hat. So etwas darf sich nicht wiederholen. Und diese Kaputtspar-Politik darf unserer Meinung nach auch nicht dazu genutzt werden, im Neubau die Preise zu erhöhen. Das Schwimmen in Höntrop müssen sich alle leisten können!“

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Linksfraktion beim 13. Kemnader Burglauf

Linke Politik findet immer auch auf der Straße statt – dieses Motto haben wir am Wochenende mal etwas anders mit Leben gefüllt als sonst: Am 26. August waren wir beim 13. Kemnader Burglauf, dem Spenden- und Benefizlauf der Aktion Benni & Co. zugunsten von muskelkranken Kindern rund um den Kemnader See. Ein wichtiges Anliegen, das wir gerne unterstützen!

Im Trikot der Bochumer Linksfraktion ist unser Ratsmitglied Benny Krutschinna bei dem Halbmarathon gestartet. Und zwar mit überragendem Erfolg: Mit einer Halbmarathon-Zeit von 1:21:10 hat unser Benny alle abgehängt – bei einem Starter*innenfeld von insgesamt 222 Athleth*innen eine reife Leistung! Wir sagen herzlichen Glückwunsch, freuen uns über den Sieg und die tolle Aktion!
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