Newsletter Juni 2018

Liebe Leser*innen,

draußen tobte ein lautstarkes Gewitter mit Blitz und Donner, und auch im großen Ratssitzungssaal des Bochumer Rathauses war die Stimmung über weite Strecken ziemlich geladen. Grund zum Aufregen gab es jedenfalls genug auf der Ratssitzung am 7. Juni: Ein konservativ-neoliberaler Show-Antrag, fiese Unterstellungen gegenüber von Armut Betroffenen, und eine Mehrheit, die kein Problem damit hat, wenn Oberbürgermeister Thomas Eiskirch die Sitzungen der demokratischen Gremien zusammenkürzt. In diesem Newsletter berichten wir von all diesem Ungemach, aber beginnen trotzdem erstmal mit einer Nachricht, die uns freut: Wir begrüßen ein neues Mitglied in unserer Fraktion.

Die Themen im Einzelnen:

1. Willkommen, Benny!
2. Unsozial: Rot-Schwarz-Grün für Stromsperren und gegen Sozialtarife
3. Demokratie: Obergrenze statt mehr Ratssitzungen
4. Flüchtlingsversorgung: LINKE drängt auf Aufklärung in den Ausschüssen
5. Linksfraktion für Fahrradparkplätze ohne Gebühren
6. Nachgehakt: Sammelabschiebung aus Bochum
7. Verkaufsoffene Sonntage: Fortsetzung der Salamitaktik
8. Proteste gegen Bundeswehreinsatz in der Jahrhunderthalle
9. In eigener Sache: Datenschutz & Co

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Stromsperren abschaffen, Sozialtarife einführen!

Bild Gültaze Aksevi auf der Ratssitzung
Rede von Gültaze Aksevi zum Antrag der Linksfraktion „Sozialtarif bei den Stadtwerken – Verzicht auf Strom- und Gassperren“ (TOP 2.10) auf der Ratssitzung am 7. Juni 2018.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

Im Jahr 2017 haben die Stadtwerke bei insgesamt 3.880 Bochumer Anschlüssen den Strom abgedreht, weil die Betroffenen ihre Rechnungen nicht bezahlen konnten – das sind mehr als jemals zuvor. Diese besorgniserregende Zahl ist durch die Anfrage unserer Linksfraktion öffentlich geworden. Und sie zeigt: Trotz aller Ankündigungen ist es nicht gelungen, die Zahl der Stromsperren in Bochum zu reduzieren. Wir haben die Zahl der Stromsperren kontinuierlich dokumentiert. Und zusammen betrachtet wird die dramatische Entwicklung besonders deutlich: Innerhalb von nur zehn Jahren hat sich die Zahl der Stromsperren bei den Stadtwerken fast verdreifacht!

Diese Entwicklung hat etwas mit der zunehmenden sozialen Spaltung und Armut zu tun. Sie hat viele Ursachen: Armut per Gesetz durch Hartz IV. Ein Bochumer Jobcenter, das die tatsächlichen Kosten der Unterkunft häufig nur unvollständig übernimmt. Und auch eine Stadtpolitik, die lieber teure Image- und Werbekampagnen fährt, anstatt das Thema Bekämpfung von Armut ins Zentrum der Stadtpolitik zu stellen.
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Für Fahrrad-Parkplätze ohne Gebühren

Benny Krutschinnaauf der Ratssitzung
Rede von Benny Krutschinna zum Tagesordnungspunkt 2.6 („Stellplätze für E-Bikes und Fahrräder in Parkhäusern und Tiefgaragen“) auf der Ratssitzung am 7. Juni 2018.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

als Linksfraktion haben wir uns ja auch per Anfrage für gesichterte Fahrrad-Stellplätze in den Bochumer Parkhäusern eingesetzt, und viele andere in unserer Stadt fordern das ja schon lange. Wir begrüßen also ausdrücklich, dass die Koalition diese Idee jetzt aufgreift. Einen Änderungsantrag haben wir trotzdem. Wir beantragen, den letzten Satz im Beschlusstext, also „Die Erhebung einer Parkgebühr ist dabei vorzusehen.“ zu streichen.

Bochum hat sich mit dem Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden (AGFS) das Ziel gesetzt, den Anteil des innerstädtischen Radverkehrs massiv zu erhöhen. Wir müssen das Fahrradfahren so attraktiv wie möglich machen. Deshalb sollten der Verwaltung und der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft nun nicht verbieten, ein Konzept zu erstellen, das auch kostenfreie Fahrradparkplätze in den städtischen Parkhäusern ermöglicht.

Im Gegenteil wäre es ja für die beim AGFS-Beitritt formulierten Ziele sehr hilfreich, hier auf neue Bezahlschranken zu verzichten. Eine Vorfestlegung, die diese Möglichkeit von vorne herein ausschließt, statt darüber nachzudenken, wie das vielleicht möglich ist, hilft glaube ich niemandem. Deshalb beantragen wir die Streichung dieses Satzes.

Für Aufklärung, gegen den neoliberal-konservativen Show-Antrag

Rede von Horst Hohmeier auf der Ratssitzung
Rede von Horst Hohmeier zum Tagesordnungspunkt 2.3 („Untersuchungsausschuss“) auf der Ratssitzung am 7. Juni 2017.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

wie Sie alle wissen, haben wir als Linksfraktion viele Entscheidungen der Verwaltung und der rot-grünen Koalition im Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten kritisiert.Von Anfang an haben wir den Abschluss der Zelthallen-Mietverträge mit Laufzeiten von mehr als einem halben Jahrzehnt für falsch gehalten. Denn es war klar, dass sich diese Zelthallen kein bisschen für die längerfristige Unterbringung von Menschen eignen. Wir haben Akteneinsicht beim Rechnungsprüfungsamt genommen und eigene Recherchen angestellt. Den Skandal um die Lohnprellerei und die rechtswidrigen Verträge mit unseriösen Security-Subunternehmen haben wir sogar mit aufgedeckt. Ein starkes Stück ist auch die Erklärung von Frau Sozialdezernentin Anger, dass die Träger laut den neuen Ausschreibungen die Qualitätskontrollen selbst durchführen sollen. Da frage ich mich schon, welcher Ausschuss das abgesegnet hat, und sage: Es geht überhaupt nicht, dass sie die Stadt da aus der Verantwortung ziehen will.

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Demokratiekürzung zurücknehmen!

Rede von Ralf-D. Lange auf der Ratssitzung
Rede von Ralf-D. Lange zum Antrag der Linksfraktion „Reduzierung der Zahl der Ratssitzungen zurücknehmen“ (TOP 2.2) auf der Ratssitzung am 7. Juni 2018.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

ich gehe davon aus, dass sich alle Ratsmitglieder noch an die Mammut-Sitzung beim letzten Mal erinnern können. Obwohl – wenn ich den Änderungsantrag der SPD/Grünen lese, der ja in Wirklichkeit wieder mal ein kompletter Ersetzungsantrag ist, habe ich da so meine Zweifel. Der Beginn der Ratssitzung am 25. April wurde bereits zwei Stunden vorverlegt, und trotzdem dauerte sie bis kurz vor 22 Uhr. Damals hatten wir einen Dringlichkeitsantrag gestellt, den wir jetzt als regulären Antrag noch einmal einbringen: Mindestens eine zusätzliche Ratssitzung soll in diesem Jahr noch stattfinden.

Sie, Herr Oberbürgermeister, hatten für das Jahr 2018 nur das gesetzliche Mindestmaß von sechs regulären Ratssitzungen angesetzt – gegen den Protest der LINKEN. Im vergangenen Jahr tagte der Rat noch neun Mal, 2015 sogar zehn Mal. Das hielten wir für völlig angemessen. Eine Reduzierung von zehn Sitzungen auf nur noch sechs in diesem Jahr – wer die Demokratie ernst nimmt, darf so nicht planen!
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Mehr Stromsperren denn je in Bochum: Linksfraktion beantragt Sozialtarif

Flyer Sozialtarif Bochum

Im Jahr 2017 haben die Stadtwerke bei insgesamt 3.880 Bochumer Anschlüssen den Strom abgedreht, weil die Betroffenen ihre Rechnungen nicht bezahlen konnten – mehr als jemals zuvor. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der Linksfraktion im Rat. DIE LINKE sieht darin ein Zeichen der zunehmenden Armut und sozialen Spaltung. Auf der kommenden Ratssitzung am 7. Juni wird die Fraktion deshalb die Einführung eines Sozialtarifs für Strom und Gas sowie den Verzicht auf Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken beantragen.

Mit kontinuierlichen Anfragen hat DIE LINKE die Zahl der Stromsperren der vergangenen zehn Jahre dokumentiert. Zusammen betrachtet wird die dramatische Entwicklung besonders deutlich: Von 2007 bis 2012 hatte sich die Zahl der Betroffenen bereits um 81 Prozent erhöht, inzwischen beträgt die Erhöhung 181 Prozent innerhalb von zehn Jahren.

Bild Gültaze Aksevi„Die Stadtwerke schreiben in der Antwort auf unsere Anfrage, sie würden ‚überaus erfolgreich‘ mit dem Jobcenter und dem Sozialamt kooperieren, um Stromsperren zu verhindern“, sagt die Vorsitzende der Bochumer Linksfraktion Gültaze Aksevi. „Das ist angesichts des erneuten Anstiegs ein Witz. Außerdem wird deutlich, dass das Projekt ‚NRW bekämpft Energiearmut‘ in Bochum gescheitert ist, an dem unsere Stadt seit 2012 teilnimmt. Die Stadtwerke sind ein kommunaler Versorger und sollten kein profit-orientiertes Unternehmen sein. Es ist höchste Zeit, dass sie endlich einen Sozialtarif einführen und bei Privathaushalten grundsätzlich auf Stromsperren verzichten.“
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Linksfraktion mit neuem Ratsmitglied

Sevim Sarialtun übergibt die Unterlagen an ihren Nachfolger im Rat Benny Krutschinna
Sevim Sarialtun (im Foto rechts) übergibt die Unterlagen – und die Verantwortung – an die neue Fraktionsvorsitzende Gültaze Aksevi und an ihren Nachfolger im Rat Benny Krutschinna.

Herzlich Willkommen in der Ratsfraktion der Bochumer LINKEN: Benny Krutschinna rückt für die bisherige Fraktionsvorsitzende Sevim Sarialtun in den Rat nach, die ihren Platz aus gesundheitlichen Gründen frei macht. Zur neuen Co-Vorsitzenden hat die Fraktion Gültaze Aksevi gewählt, die zukünftig zusammen mit Ralf-D. Lange DIE LINKE im Rat in der ersten Reihe vertritt.
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Falsche Reaktionen auf Proteste: Berufsinformationsmesse mit weniger Öffentlichkeit?

Bild Proteste gegen die
Bundeswehr-Anwerbeversuche

Die Bochumer LINKE unterstützt die geplanten Proteste gegen die
Bundeswehr-Anwerbeversuche unter Jugendlichen auf der Berufsinformationsmesse am 4. und 5. Mai in der Jahrhunderthalle. Zusammen mit dem Bochumer Friedensplenum, der Linksjugend, der Bildungsgewerkschaft GEW und weiteren Organisationen werden auch die Mitglieder der Linksfraktion vor Ort aktiv sein.

Horst Hohmeier, Mitglied der LINKEN im Rat, kritisiert die Reaktion der Stadt und der städtischen Veranstaltungs-GmbH auf die Kritik an den Bundeswehr-Auftritten. „Es ist inakzeptabel, dass das Militär weiterhin in die Jahrhunderthalle reinkommen soll, während die Öffentlichkeit möglicherweise stärker eingeschränkt wird. Bochum muss sich endlich an die UN-Kinderkonvention halten, die Militärwerbung unter Minderjährigen ächtet.“

Erstmals haben die Veranstalter in diesem Jahr nicht zu einem offiziellen Pressetermin eingeladen. In den vergangenen Jahren hatte das Bündnis den Presse-Rundgang genutzt, um die Anwerbeversuche der Bundeswehr unter Minderjährigen öffentlich zu kritisieren. Eine Eröffnungsveranstaltung mit hohen Vertreter*innen der Stadt findet ebenfalls seit Jahren nicht mehr statt, nachdem diese im Zentrum der Proteste stand. Außerdem wurde eine „Registrierungspflicht“ für den ersten Messetag eingeführt und erklärt, dass nur im Vorfeld angemeldete Schulklassen Zutritt erhalten sollen.

Die Messe wird von der stadteigenen Veranstaltungs-GmbH durchgeführt, für die Akquise ist das Jugendamt zuständig. Für viele Schüler*innen ist der Besuch im Rahmen der Schulzeit verpflichtend. „Die Verantwortlichen sollten endlich die Ursache der Kritik angehen, statt durch die Absage von Veranstaltungen lediglich den Protesten auszuweichen“, fordert Horst Hohmeier. „Es ist Aufgabe des Jugendamtes, die Rechte von Jugendlichen zu schützen, und nicht, sie Militärwerbung auszusetzen.“

Newsletter April/Mai 2018

Liebe Leser*innen,

noch in diesem Jahr sollen die Abrissarbeiten auf dem ehemaligen Justizgelände am Husemannplatz beginnen, und ein privater Investor soll mit dem ersten Großprojekt des Bochumer Stadtumbaus beginnen. Das wollten die SPD und die Grünen auf der Ratssitzung am Donnerstag, den 26. April durchsetzen – koste es, was es wolle. Und zwar im wörtlichen Sinn. Das ist nur eines der Themen aus einer echten Mammut-Sitzung, über die wir in diesem Newsletter berichten. Es geht natürlich auch um unsere weiteren Aktivitäten auf der Straße und in den Ausschüssen, und darum, was in den vergangenen Wochen sonst noch so politisch in unserer Stadt passiert ist.

Die Themen im Einzelnen:

1. SPD und Grüne: Rücknahme des Demokratie-Abbaus ist „nicht dringlich“
2. Da lacht der Investor: Sichere Profite mit städtischer Miete
3. Erfolg: Erstmal kein Beschluss zur Schulschwimmbecken-Schließung
4. Salami-Taktik beim Thema Sonntagsöffnungen
5. Steag-Desaster: Keine Studie zu möglichen Auswegen
6. Mehr Geld für Bochumer Neonazis
7. Jetzt einmischen für die soziale und ökologische Verkehrswende
8. Für eine faire kommunale Beschäftigungsgesellschaft
9. Bochum: Weniger Sozialwohnungen, mehr Obdachlose
10. Zwei Initiativen für bezahlbare Mieten in Bochum
11. Linksfraktion widerspricht Bäder-Chef: Gegen das Kürzungs-Credo
12. Streit um Prinz-Regent-Theater: Linksfraktion verlangt Antworten
13. Auch das noch: Kurz notiert

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Rede: Lehrschwimmbecken dauerhaft erhalten und sanieren!

Bild Rede von Gültaze Aksevi auf der Ratssitzung

Rede von Gültaze Aksevi zum Tagesordnungspunkt 1.29 „Optimierung der Lehrschwimmbeckenangebote“ auf der Ratssitzung am 26. April 2018.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

als Linksfraktion finden wir gut und richtig, dass es heute keine Mehrheit für die Verwaltungsvorlage geben wird. Bereits diesen Sommer wollte die Verwaltung fünf Schwimmbecken an den Bochumer Schulen endgültig schließen, um dem Kürzungskonzept gerecht zu werden, das die rot-grüne Rathauskoalition gegen unsere Stimmen beschlossen hat. Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen von SPD und Grünen, das gehört auch zur Wahrheit: In Ihrem Änderungsantrag sprechen Sie heute von ‚Einsparvorgaben‘ durch das Haushaltssicherungskonzept. Aber Sie verschweigen, wer diese Vorgaben beschlossen hat. Das waren nämlich Sie selbst, die beschlossen haben, dass 200.000 Euro durch die Schließung weiterer Lehrschwimmbecken aus dem Haushalt gekürzt werden sollen.

Gegen diese Pläne haben in den vergangenen Wochen viele Menschen in unserer Stadt protestiert. Zu Recht, denn wir haben in Bochum nicht zu viel, sondern zu wenig Wasserflächen für den Schwimmunterricht. Bereits 2008 und 2009 haben Sie sieben Bochumer Lehrschwimmbecken endgültig schließen lassen. Diese Politik sollte mit der Verwaltungsvorlage heute fortgesetzt werden.

Wir freuen uns, dass das nach den Protesten der vergangenen Wochen erstmal nicht drin ist. Unsere Forderung für die Zukunft ist ganz klar: Wir brauchen eine tatsächliche Optimierung, also eine Verbesserung und einen Ausbau der Schwimm-Infrastruktur. Denn die Bäder und Schwimmbecken haben unter Ihrer Kürzungspolitik schon viel zu sehr gelitten. Und wir werden uns weiter gegen jeden Versuch wehren, unter der Überschrift „Optimierung“ irgendwelche Kürzungen und Schließungen zu verstecken.

Als nächstes erwarten wir Pläne, wie der Schaden wieder gut gemacht werden kann, den der Sanierungsstau verursacht hat, den Sie zu verantworten haben. Und zusammen mit vielen anderen Bochumerinnen und Bochumern werden wir ein wachsames Auge darauf haben, was Sie planen. Und sollte irgendwer den Plan haben, die Schließungen jetzt nur zu verschieben, bis es vielleicht weniger Aufmerksamkeit gibt, dann werden wir alles dafür tun, dass dieser Plan nicht aufgeht.